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Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verbindungselemente, insbesondere Niete und Nietmuttern, Bolzen, Abstreifbolzen, Daumenschrauben, schweißbare Stiftbolzen, Bügel und Klemmen, schweißbare Bügel; Muttern und Mutternsicherungen, insbesondere selbstsichernde Muttern, Anschweißmuttern, Hutmuttern, Flügelmuttern, Bördelmuttern, Käfigmuttern und Unterlegscheiben; Schrauben, insbesondere Schneid- und Bohrschrauben, gewindeformende Schrauben, Schrauben und Bolzenanker sowie Verschlussschrauben; Schraubverbindungen und Teile von Schraubverbindungen, insbesondere Schraubeinsätze, Dehnungseinsätze und Muffen, Bördeleinsätze, Flanscheinsätze, Einsätze für Schraubengewinde, Rohrgewindeeinsätze, Buchsen für Schraubengewinde, gewendelte Einsätze und Buchsen für Zündkerzengewinde; Messlehren zur Verwendung bei Schraubverbindungen mit oder ohne Drahtgewinde, insbesondere Gewindelehren und fluchtrechte Lehren; Wasserhähne; selbstsperrende Drahtsicherungen; Blindbefestigungen; Halter für Kabel, für Rohre, für Drähte, für Zierleisten, für Deckplatten, für Isolationsmaterial, für Teppiche; Nieten; Blindnieten; selbstpenetrierende Niete; Nietmagazine; genietete Stehbolzen; Röhren; Schraubverbindungen und Teile von Schraubverbindungen zur Verwendung in gebohrten, geformten oder mit Gewinde versehenen Öffnungen; Schraubgewindespulen; Schraubensicherungen; Gewindebuchsen; Ösen; Bolzen; Schweißstifte; Verbindungselemente mit Stift und Hülse; Schweißschrauben; Muttern mit integrierten Unterlegscheiben; Sicherungsmuttern; übliche Sicherungsmuttern; Durchführungshülsen; Abdeckkappen; Nägel; Heftklammern; Gurte; Haken; Klemmen; Winkelstücke; Kabelanschlüsse; Kabelanschlussklemmen; Formen für das Spritzgießen; Metallkonstruktionsanker für Gebäude; alle vorstehend genannten Waren aus unedlen Metallen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Elektrowerkzeuge; elektrisch, hydraulisch und pneumatisch betriebene Werkzeuge; Werkzeugmaschinen; elektrische Werkzeuge; kraftbetriebene transportable Werkzeuge; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; alle vorstehend genannten Werkzeuge und Maschinen insbesondere für das Setzen von Nieten mit einem oder mehreren Köpfen, das Setzen von selbsteindrehenden Nieten, das Setzen von Blindnieten, das Setzen von Ösen, das Befestigen, das Schweißen, das Gewindedrehen, das Montieren, den Transport von Teilen, das Positionieren von Teilen, das Spritzgießen, das Kaltpressen; elektronische und elektrische Schweißmaschinen zur Befestigung von Muttern, Stiftbolzen und Bügeln an einer Autokarosserie; Bolzenschweißgeräte, bestehend aus einer Schweißgerätsteuerung, einer Bolzenzuführung, einem Schweißkopf oder einer Schweißpistole und einem Gerät zur Versorgung der Pistole mit Flüssigkeit und/oder Gas; pneumatisch betriebene Werkzeuge zur Umwandlung von runden Löchern in Sechskantlöcher und auch ein Spender für chemische Haftmassen sowie Teile dafür; kraftbetriebene Werkzeuge, Maschinen und Teile dafür, insbesondere für das Setzen und Montieren von Befestigungen, insbesondere von Nieten, Blindnieten, Nietmuttern, selbstpenetrierenden Nieten und für den Einbau von Befestigungen aus Kunststoff und Metall, die in verschiedenen gewerblichen und kommerziellen Anwendungen, einschließlich zum Anbinden, Aufstecken, Aufschnappen, Einstecken und Anstöpseln sowie zur Verwendung in Schraub- und Schraubeinsatzverbindungen und beim Herausziehen zum Einsatz kommen; Gewindebohrwerkzeuge; Werkzeuge mit und ohne Vorwickler zum Einsetzen von Drahtgewinde und Gewindebuchsen aus Draht; Werkzeuge für den Einbau von gewendelten Einsätzen für Schraubengewinde, insbesondere Gewindebohrer, Vorwickler, Dorne, Elektrowerkzeuge, Abstandhalter sowie pneumatische und manuelle Werkzeuge zum Abtrennen von Keilzapfen; Bolzenzuführungen für das Bolzenschweißen; Gesenke für das Setzen von Nieten, für das Spritzgießen; Elektromotoren; lineare Elektromotoren; Elektromotoren für Schweißgeräte, für Befestigungsvorrichtungen, für das Setzen von Nieten, für das Setzen von selbstpenetrierenden Nieten; Werkzeuge, Apparate, und Maschinen zur Verwendung in Verbindung mit Schraubverbindungen und deren Teile; Bohrkronen; Gewindebohrer zur Verwendung mit Schraubverbindungen mit oder ohne Drahtgewinde, bündige Gewindebohrer; Gewindeschneidmaschinen; Wickelmaschinen für Gewindeeinsätze aus Draht; Graviermaschinen; Einbauwerkzeuge für Gewindeeinsätze aus Draht und Buchsen für Schraubengewinde; Werkzeuge für das Eintreiben von Ankern; kraftbetriebene Einbauwerkzeuge für Einsätze mit Schraubengewinde, für Klemmen, für Verbindungselemente; Zuführeinrichtungen zum Zuführen von Teilen zu Maschinen, zu Einbauwerkzeugen, zu Setzwerkzeugen, zu Montagewerkzeugen, zu Schweißmaschinen; Zuführeinrichtungen zum Zuführen von Klemmen; Gesenken; Quetschhülsen; Einstellwerkzeuge zum Einstellen von Schweißwerkzeugen, Schweißmaschinen; Bolzenschweißmaschinen; Maschinen zum Anbringen oder Schweißen von Kappen auf Bolzen; Schweißköpfe; Gasversorgungsgeräte; Inertgaszufuhrgeräte; Formmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Schwingungsdämpfer für Maschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handwerkzeuge, alle zum Nieten, Setzen von Ösen, Befestigen, Montieren; handbetätigte Schweißpistolen; Handwerkzeuge und Werkzeuge für das Setzen von Befestigungen, insbesondere für das Setzen von Nieten und Nietmuttern und für den Einbau von Befestigungen aus Kunststoff und Metall, die in verschiedenen gewerblichen und kommerziellen Anwendungen, einschließlich zum Anbinden, Aufstecken, Aufschnappen, Einstecken und Anstöpseln zum Einsatz kommen; Setzwerkzeuge für Schraubanker; Gewindebohrer zum Formen von Innengewinden in den Nietmuttern; Schraubenschlüssel; Zangen für manuelle Betätigung; Zangen mit Schraubenspindel; Gewindezangen mit Zugstab; Hämmer und Nietmaschinen; Handwerkzeuge und Maschinen und Teile dafür zur Verwendung bei Schraubverbindungen, insbesondere Gewindebohrwerkzeuge, Werkzeuge zum Einsetzen und Entfernen von Drahtgewinde und Gewindebuchsen aus Draht; Handwerkzeuge für den Einbau und das Entfernen von gewendelten Einsätzen, insbesondere Gewindebohrern, Vorwicklern, Dornen, Ausziehvorrichtungen und Werkzeugen zum Abtrennen von Keilzapfen; handbetätigte Werkzeuge und Maschinen zur Verwendung in Verbindung mit Schraubverbindungen und deren Teile, insbesondere Gewindebohrwerkzeuge, Werkzeuge mit und ohne Vorwickler zum Einsetzen von Drahtgewinde und Gewindebuchsen aus Draht; handbetätigte Stanzwerkzeuge zur Umwandlung von runden Löchern in Sechskantlöcher; Handwerkzeuge zum Gewindeschneiden zur Wiederherstellung von Gewinden an Schrauben, Radbolzen und dergleichen; Handwerkzeuge zum Aufstecken von Kappen auf Stiftbolzen; Gewindebohrer zur Verwendung mit Schraubverbindungen mit oder ohne Drahtgewinde, bündige Gewindebohrer; manuell zu betätigende Gewindebohrwerkzeuge; Bohreinsätze; Hand-Wickelwerkzeuge für Gewindeeinsätze aus Draht; Hand-Einbauwerkzeuge für Gewindeeinsätze aus Draht und Buchsen für Schraubengewinde; handbetätigte Setz- und Einbauwerkzeuge für Niete, Nietmuttern, selbstpenetrierende Niete, Einsätze mit Schraubengewinde, Klemmen, Verbindungselemente, Gewindereparaturkits

9 Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Wiedergabe von Katalogen für Befestigungsprodukte auf Computerplatten; Hardware zur Verwendung bei der Montage von elektronischen Baueinheiten; Schweißgeräte, insbesondere elektronische Lichtbogenschweißgeräte; Lichtbogenschweißanlagen, vorwiegend bestehend aus elektrischen Lichtbogenschweißgeräten; Stromquellen; Leistungsregler für das Bolzenschweißen; elektrische und elektronische Bauteile; mechanische, elektromechanische und elektronische Schalter; elektrisch betriebene Werkzeuge für das Setzen von Nieten, Blindnieten, selbstpenetrierenden Nieten, Nietmuttern; Messung von Einsätzen mit Schraubengewinde sowie der Kraft für das Setzen der verschiedenen Niete; elektrisch betriebene Werkzeuge zum Einsetzen von Buchsen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Notizbücher; Computersoftware (gespeichert); elektronische Anzeigetafeln, elektronische Meldetafeln, Bildschirme, Monitore, Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, Computerspeicher; Schweißelektroden; Computerschnittstellen; Überwachungsgeräte; Messlehren zur Verwendung mit Schraubverbindungen mit oder ohne Drahtgewinde, Gewindelehren, fluchtrechte Lehren, elektrische Schweißgeräte und -instrumente; elektrische Bolzenschweißinstrumente und -apparate; Schweißkopfsteuerungen; Schweißsteuerungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware zur Erfassung, Sammlung und Analyse von in Herstellungsverfahren generierten Daten; Computersoftware für die Steuerung von Befestigungs- oder Montagevorgängen; Software für die Überprüfung von Nietensetz- und Schweißarbeiten; Koppler

20 Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Befestigungselemente; volles Sortiment an Befestigungselementen aus Kunststoff in unterschiedlichen Formen, die in verschiedenen gewerblichen und kommerziellen Anwendungen, einschließlich zum Anbinden, Aufstecken, Aufschnappen, Einstecken und Anstöpseln zum Einsatz kommen; Befestigungselemente aus Kunststoff mit oder ohne Gewinde, insbesondere Zierleistenclips, Verkleidungsclips, Teppichclips, Haltestifte für Isolierungen, Schutzabdeckungen für Gewinde, Lampensockel, Keil- und Nocken-Baugruppen, Schutzschilde für Bremsleitungen, Schutzschilde für Kraftstoffleitungen, Schutzmäntel für Rohre, Halterungen, Abstandshalter, Positionierelemente, Isolatoren, Baugruppen aus Stift und Durchführdichtung, Gewindemuttern, Muttern ohne Gewinde, Aufsteckmuttern, dekorative Abdeckungen, Lochstecker, Abstandshalter, Unterlegscheiben, Verschlussschrauben, Einsätze mit Schraubengewinde, einschließlich jener, die zwecks Magazinzuführung in Kunststoffstreifen eingelegt werden können; Kunststoffkörper (Hülsen) für Einsätze mit Schraubengewinde aus Metall; Flügelmuttern aus Kunststoff; Kabelverbindungsstücke; Kabelgurte; Kabelklemmen; Kabel- und Drahtabdeckungen; Rohr-/Röhren- und Leitungshalterungen; Nieten aus Kunststoff; Blindbefestigungselemente, Rohre und Röhren; selbstsichernde Drahtbefestigungen; Bolzen; Klemmen; Klemmen für Kabel, für Rohre, für Drähte, für Zierleisten, für Deckplatten, für Isolationsmaterial; Nieten; Nietmuttern; Magazine für Befestigungselemente; Röhren; Schrauben; Schraubverbindungen und Teile von Schraubverbindungen zur Verwendung in gebohrten, geformten oder mit Gewinde versehenen Öffnungen; Schraubanker; Buchsen für Schraubengewinde; Schraubgewindespulen; Schraubensicherungen; Gewindebuchsen; Schraubeinsätze; Ösen; Bolzen; Schraubenmuttern; Muttern mit integrierten Unterlegscheiben; Sicherungsmuttern; übliche Sicherungsmuttern; selbstsichernde Muttern; Durchführungshülsen; Nägel; Heftklammern; Haken; Krampen; Winkelstücke; Kabelanschlüsse; Kabelanschlussklemmen; Abdeckkappen; Verschlusskappen; Schnappverschlüsse; Stabilisatoren; Dichtungen; Isolatoren; Haltevorrichtungen für längere Gegenstände wie Rohrleitungen und Kabel; Halterungen mit Wabenstruktur; Teppiche, Zierleisten und Abdeckplatten; Muttern zur Befestigung auf Bolzen; Haltescheiben zur Befestigung auf Bolzen; Pin-Baugruppen; Durchführdichtungen; Kunststoffstreifen bestückt mit Befestigungselementen, mit Einsätzen, mit Klemmen, mit Schrauben, mit Nieten für die Magazinzuführung; alle vorstehend genannten Waren nicht aus Metall

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004122065

Anmeldedatum	17. November 2004
Veröffentlichungsdatum	31. Oktober 2005
Eintragungsdatum	13. April 2006
Ablaufdatum	17. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. April 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
27. Juni 2023			Änderung Vertreter, Published
18. August 2022			Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2022			Änderung Vertreter, Published
02. Juni 2022			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
04. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published
12. März 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2020			Änderung Vertreter, Published
29. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
17. Februar 2015			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2014			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

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