SII Logo (EUIPO, 27.10.2004)
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Die Unionsmarke SII wurde als Bildmarke am 27.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004095311 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2034 |
Markeninhaber
8, Nakase 1-chome, Mihama-ku, Chiba-shi
261-8507 Chiba
JP
261-8507 Chiba
JP
Waren und Dienstleistungen
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Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltzwecke, Siegellack, Druckregletten, Drucklettern, Pausapparate, Adressiermaschinen, Farbbänder und Farbbänder für Schreibmaschinen, automatische Frankiermaschinen, elektrische Heftgeräte, Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte), Maschinen zum Entwerten von Briefmarken, Zeicheninstrumenten und Zeichenbedarfsartikel, Schreibmaschinen, Scheckausstellungsgeräte, Vervielfältigungsapparate, Hochdruck-Vervielfältigungsmaschinen, Aktenvernichter, Postfrankiermaschinen (Frankiermaschinen), Rotationsvervielfältigungsmaschinen, Markierungsschablonen, elektrische Bleistiftanspitzer, Pinsel, Babywindeln aus Papier und Windeln aus Papier, Verpackungsbehälter aus Papier, Lebensmitteleinwickelfolie für Haushaltszwecke, Abfallsäcke aus Papier, Abfallsäcke aus Kunststoff, Schnittmuster für die Schneiderei (Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken), Schneiderkreide (Schneiderkreide), Papierfahnen, Fahnen und Wimpel aus Papier, Zimmeraquarien und deren Zubehör, Hygienepapier, Papiertücher, Papierservietten, Papierhandtücher, Taschentücher aus Papier, Gepäckanhänger, gedruckte Gewinnspiele (ausgenommen jene, die zu Spielzeug gehören), Tischwäsche aus Papier, Papiere, Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Kalligrafie und Gemälde, Fotografien, Ständer für Fotografien
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Herausgabe von Rabattmarken, fachliche Unternehmensberatung, Marketingforschung, Bereitstellung von kommerziellen Verkaufsinformationen (Agenturen für Handelsauskünfte), Geschäftsführung für Hotels, Vermittlungsdienste und Personalvermittlung (Stellenvermittlungsagenturen), Auktionen, Betrieb einer Import-/Export-Abfertigungsagentur, Agentur für Zeitungsabonnenten, Kurzschrift (Stenografie), Abschriften (einschließlich Schreiben auf Schablonenpapier), Vervielfältigung von Dokumenten, Archivierung von Dokumenten oder Magnetbändern, Betrieb von Computern, Schreibmaschinen, Telexmaschinen, Büromaschinen und -apparaten, Empfang, Führung von Baubesuchern, Vermietung und Leasing von Werbematerial, Vermietung, Leasing von Schreibmaschinen, Kopiermaschinen und Textverarbeitungsgeräten (Büromaschinen- und -ausrüstungsverleih), Information über Beschäftigungsmöglichkeiten, Vermietung oder Leasing von Verkaufsautomaten, Werbung und Reklame
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Bauarbeiten, Beratung zu Bauarbeiten, Betrieb, Inspektion und Wartung von Bauobjekten, Schiffbau, Reparatur oder Wartung von Schiffen und Booten, Reparatur oder Wartung von Flugzeugen, Reparatur von Fahrrädern, Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugparks, Reparatur oder Wartung von Motorrädern, Reparatur oder Wartung von Filmapparaten und -instrumenten, Reparatur oder Wartung von optischen Apparaten und Instrumenten, Reparatur oder Wartung von fotografischen Apparaten und Instrumenten, Reparatur oder Wartung von Maschinen und Ausrüstungen für den Güterumschlag, Reparatur oder Wartung von Feuermeldern, Reparatur oder Wartung von Büromaschinen und -ausrüstungen, Reparatur oder Wartung von Klimaanlagen, Reparatur oder Wartung von Brennern, Reparatur oder Wartung von Kesseln, Reparatur oder Wartung von Pumpen, Reparatur oder Wartung von Gefriergeräten und Tiefkühlvorrichtungen, Reparatur oder Beratung von elektronischen Maschinen und Apparaten, Reparatur oder Wartung von elektrischen Kommunikationsmaschinen und -apparaten, Reparatur oder Wartung von Bauausrüstungen, Reparatur oder Wartung von elektrischen Maschinen und Ausrüstungen für Verbraucher, Reparatur oder Wartung von Beleuchtungsanlagen, Reparatur oder Wartung von elektrischen Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -instrumenten, Reparatur oder Wartung von physikalischen oder chemischen Apparaten und Instrumenten, Reparatur oder Wartung von Messapparaten und - instrumenten, Reparatur oder Wartung von medizinischen Apparaten, Reparatur oder Wartung von Schusswaffen, Reparatur oder Wartung von Druckmaschinen, Buchbindemaschinen; Reparatur oder Wartung von chemischen Apparaten, Reparatur oder Wartung von Maschinen zur Glasherstellung, Reparatur oder Wartung von Fischereimaschinen und -geräten, Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen, Reparatur oder Wartung von Maschinen für die Schuhproduktion, Reparatur oder Wartung von Industriefeuerungsanlagen, Brennöfen und Öfen, Reparatur oder Wartung von Bergbaumaschinen und -instrumente, Reparatur oder Wartung von Gummiverarbeitungsmaschinen, Reparatur oder Wartung von Apparaten zur Herstellung integrierter Schaltkreise, Reparatur oder Wartung von Apparaten zur Halbleiterproduktion, Reparatur oder Wartung von Lebensmittelverarbeitungs- oder Getränkeherstellungsmaschinen und -apparaten, Reparatur oder Wartung von Sägemühlenmaschinen und -geräten, Holzbearbeitungsmaschinen und -geräten, Reparatur oder Wartung von Textilmaschinen und -geräten, Reparatur oder Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen, Reparatur oder Wartung von Anstrichmaschinen, Reparatur oder Wartung von Landwirtschaftsmaschinen und -geräten, Reparatur oder Wartung von Druckmaschinen, Buchbindemaschinen, Reparatur oder Wartung von Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Reparatur oder Wartung von Verpackungs- oder Einpackmaschinen, Reparatur oder Wartung von Sägemaschinen, Reparatur oder Wartung von Speichertanks, Reparatur oder Wartung von Tankstellenanlagen, Reparatur oder Wartung von mechanischen Parkinstallationen, Reparatur oder Wartung von Fahrradabstellanlagen, Reparatur oder Wartung von kommerziellen Geschirrspülmaschinen, Reparatur oder Wartung von kommerziellen Heiz- und Kochgeräten und -anlagen, Reparatur oder Wartung von elektrischen kommerziellen Waschmaschinen, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugwaschanlagen, Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten, Reparatur oder Wartung von elektrisch betriebenen Fußbodenreinigern, Reparatur oder Wartung von Maschinen und Instrumente zur Verwendung in Vergnügungsparks und auf Spielplätzen, Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparten für Schönheitssalons oder Herrenfrisiersalons, Reparatur oder Wartung von Apparaten gegen Wasserverunreinigung, Reparatur oder Wartung von Wasserreinigungsgeräten, Reparatur oder Wartung von Müllverdichtungsmaschinen, Reparatur oder Wartung von Müllzerkleinerungs und -schredderapparaten, Reparatur oder Wartung von Tauchapparaten, Reparatur oder Wartung von Kernkraftwerken, Reparatur oder Wartung von Chemieanlagen, Restaurierung von Möbeln, Reparatur von Regenschirmen und Sonnenschirmen, Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten, Reparatur und Wartung von Geldschränken, Reparatur von Schuhen und Stiefeln, Reparatur oder Wartung von Uhren und Armbanduhren/Taschenuhren, Schärfen von Scheren und Küchenmessern, Einbau und Reparatur von Schlössern, Reparatur oder Wartung von Gasdurchlauferhitzern, Reparatur oder Wartung von Heizungen, Reparatur oder Wartung von Kesseln, Reparatur oder Wartung von Hinweisschildern, Reparatur von Taschen, Beuteln und ähnlichem, Reparatur von Schmuckgegenständen, Reparatur von Spielzeug und Puppen, Reparatur von Sport- und Turngeräten, Reparatur von Billardausrüstungen, Reparatur von Spielautomaten, Reparatur von Badewannen, Reparatur von Bidetstühlen, Reparatur von Angelgeräten, Reparatur von Brillen, Pelzpflege, -reinigung und -reparatur, Waschen, Dampfpressen von Bekleidungsstücken, Reparatur von Bekleidungsstücken, Aufarbeiten und Auffüllen von Futonpolsterungen, Mattenreparatur, Fegen von Schornsteinen, Fassadenreinigung, Fensterreinigung, Teppich- und Läuferreinigung, Bohnern/Polieren von Fußböden, Reinigung von Faulbecken, Badewannen- und Badboilerreinigung, Straßenreinigung, Reinigung von Lagertanks, Desinfektion von Telefonen, Schädlingsbekämpfung (nicht für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Gartenbau), Desinfektion und Sterilisation von medizinischen Maschinen und Geräten, Vermietung oder Leasing von Bauausrüstungen, Vermietung oder Leasing von Fußbodenreinigungsgeräten, Vermietung von Mops, Vermietung oder Leasing von Autowaschmaschinen, Vermietung oder Leasing von elektrischen Waschmaschinen, Vermietung oder Leasing von Wäschetrocknern, Vermietung oder Leasing von elektrischen Dehydratoren für Bekleidungsstücke, Vermietung oder Leasing von Klimageräten für Haushaltszwecke, Vermietung oder Leasing von Bergbaumaschinen und -instrumenten
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Meteorologische Informationen, Dienstleistung eines Architekten, Vermessungen, geologische Vermessungen sowie Forschung und Erkundung, Design von Maschinen, Geräten oder Apparaten oder aus solchen Maschinen (Apparaten) bestehenden Einrichtungen, Entwurf, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Pflege von Computersoftware, Vorführung der Leistung, Arbeitsmethoden und Ähnlichem von Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Maschinen, die differenzierte Sachkenntnis, Fähigkeiten oder Erfahrungen verlangen, Prüfung, Screening und Forschung in Bezug auf Pharmazeutika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Lebensmittel, Forschung auf dem Gebiet des Bauwesens und der Städteplanung, Prüfung und Forschung zur Vermeidung von Umweltverschmutzung, elektrische Prüfungen und Forschungen, Prüfungen und Forschungen im Ingenieurbau, Prüfung, Inspektion und Forschung für Landwirtschaft, Tierzucht und Meeresprodukte, Prüfung und Forschung auf dem Gebiet von Maschinen und Geräten, Agenturen und Vermittlung auf dem Gebiet von Urheberrechtsverträgen, Vermietung oder Leasing von Messapparaten und -instrumenten, Vermietung oder Leasing von Computern, Entwurf von Computerprogrammen, Vermietung oder Leasing von Laborapparaten und -instrumenten, Vermietung oder Leasing von Instrumenten für technische Zeichnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. September 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004095311