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Die Unionsmarke JBL wurde als Wortmarke am 22.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004091757 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2014 |
Markeninhaber
707 Washington Blvd.
06901 Stamford
US
06901 Stamford
US
Markenvertreter
The Broadgate Tower,
20 Primrose Street
EC2A 2ES London
GB
Widerspruch / Beschwerde
13.09.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Harman International Industries, Incorporated
Waren und Dienstleistungen
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Aufhänger; Verpackungsmaterial, nämlich Blisterkarten, Einschlag- und Packpapier, Beutel aus Papier für Verpackungszwecke, Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Luftkissenfolien aus Kunststoff für Einschlag- oder Verpackungszwecke; Sammelalben, nämlich für Aufkleber, Sammelkarten, Sammelfotos; Etiketten, nämlich bedruckte Papieretiketten, bedruckte Versandetiketten; Mappen; Kunststoffbeutel für allgemeine Zwecke; Tafelgeschirr aus Papier, nämlich Platzdeckchen aus Papier, Tischwäsche aus Papier; Aufkleber; gerahmte Bilder; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Poster und Plakate; Notizbücher; Sammelkarten; Kalender; Tischtücher aus Papier; Fotografien; Kreide; Broschüren, Magazine und Zeitungen in Bezug auf Sportunterhaltung; fotografische Drucke; Postkarten; Grußkarten; Bilder; Abziehbilder; entfernbare Tattoos, Aufkleber; Malbücher; Beschäftigungsbücher für Kinder; Souvenirprogramme in Bezug auf Sportunterhaltung; Bücher mit bebilderten Biografien; Comic-Bücher; Buchhüllen; Lesezeichen aus Papier; Exlibris; Frühstücksbeutel aus Papier; Papierservietten; Bilderbücher; Alben für Aufkleber; Merkblöcke, Terminbücher; Adressbücher; Terminplaner; Bleistiftspitzer; Gummistempel; Stempelkissen; vorausbezahlte Sammlertelefonkarten, nicht magnetisch kodiert; Sammlerbriefmarken, nämlich Bögen mit Gedenkbriefmarken; kundenspezifische persönliche Schecks; Scheckbuchhüllen; kundenspezifische persönliche Schecks; Scheckbuchhüllen und Rücksende-Adressenaufkleber, nicht aus textilem Material; Papierfahnen; bedruckte Papierschilder für Türen; Federetuis; Zeichenlineale; Radiergummis, nämlich Radiergummis, Kreidelöscher, Tafellöscher; Notizblöcke; Fotoalben; Stoßstangenaufkleber; Abziehbilder für Fenster; Sammlerbriefmarken; Lithografien; Partytaschen aus Papier; Schablonen für das Übertragen von Mustern auf Papier; Geschenkverpackungen; Kuchendekorationen aus Papier; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf und/oder zur Förderung des unter dem Namen JBL bekannten Ringkämpfers
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Bekleidungsstücke, nämlich Pullunder, T-Shirts, Hemden, Sporthemden, Frackhemden, Polohemden, Unterhemden, Sweatshirts, Sweater, Pullover, Blusen, Jacken, Regenmäntel, Überziehmäntel, Überzieher, Hosen, lange Hosen, Jeans, Jogginganzüge, Trainingshosen, Trainingsanzüge, Sweathosen, Shorts, Unterwäsche, Boxershorts, Socken, Krawatten, Pyjamas, Gürtel, Handschuhe, Halloween- und Faschingskostüme, Gelenkbänder, Bandanatücher; Schuhwaren, nämlich Schuhe, Turnschuhe, Stiefel, Hausschuhe; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte, Mützen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf und/oder zur Förderung des unter dem Namen JBL bekannten Ringkämpfers
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Faltbare Spielfiguren mit Zubehör; Behältnisse für Action-Figuren; Spielfahrzeuge; Brettspiele; Spielkarten; Spielzeug-Kreisel; Action-Geschicklichkeitsspiele als Tischspiele im Zusammenhang mit Ringkampf; Baukästen als Spielwaren; Drachen; Spiel-Ringkampfringe; Puppen; Puppen mit beweglich gelagerten Köpfen; Marionetten; ausgestopfte Spielzeugtiere; Kartenspiele; Spielzeuggitarren; Wasserpistolen; Christbaum-schmuck; Kostümmasken; Spielgürtel, Puppenmöbel; Partyartikel in Form von Knallbonbons und Lärminstrumenten; Skateboards; Bowlingkugeln und Zubehör, nämlich Bowlinghandschuhe, Gelenkstützen, Taschen für Bowlingkugeln; Spielzeug zum Aufziehen; Spielzeugroller; Bowlingkegel; Knie- und Ellbogenpolster für Sportler; Spielzeugpistolen; Kunststoffmodellbaukästen zum Bau von Spielzeugfahrzeugen; Queues für Poolbillard; Spielartikel, nämlich Spielzeug-Blechsparbüchsen; Kaugummiautomaten; mechanische Bonbonspender als Spielzeug; Spender für Kaugummistreifen als Spielzeug; Former für Kaugummifiguren als Spielzeug; Schaumstoffhände (Spielzeug); Konfetti; Partyartikel aus Papier, nämlich Papierhüte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf und/oder zur Förderung des unter dem Namen JBL bekannten Ringkämpfers
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Unterhaltung, nämlich Ringkampf-Schaukämpfe und Darbietungen eines professionellen Ringkämpfers und Unterhalters; Bereitstellung von Nachrichten und Informationen in Bezug auf Ringkampf über ein weltweites Computernetz; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf und/oder zur Förderung des unter dem Namen JBL bekannten Ringkämpfers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004091757