(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004051521 (EUIPO, 29.09.2004)

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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektrische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, DVDs, CDs, CD-Roms, Schallplatten; Datbänder, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form; Magnetplatten, Magnetbänder, optische Platten, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; bespielte und unbespielte Filme, Audio- und Videokassetten; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen, sämtliche der vorstehend genannten Waren ausgenommen ePaper; Datenverarbeitungsgeräte; Computer, einschließlich Miniaturcomputer; elektronische Informationssysteme, bestehend aus Dateneingabe-, Datenausgabe-, Datenübertragungs- und Datenspeichergeräten; Fernsehspielgeräte, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; geldbetätigte Spiel- und Unterhaltungsautomaten; sämtliche der vorstehend genannten Waren ausgenommen ePaper im Hinblick auf deutschsprachige populärwissenschaftliche Zeitschriften

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen, insbesondere Bücher- auch Drehbücher; Zeitungen, Zeitschriften, nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen; Broschüren; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 ent-halten); Häute und Felle; Reise-, Akten- und Handkoffer; Taschen, Schulranzen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Gürteltaschen; Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele, insbesondere elektrische oder elektronische Spiele sowie Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaum-schmuck; Spielkarten

38 Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und -sendungen, Kabelfernsehprogrammen, Abonnementfernsehprogrammen, Pay-TV-Sendungen und Radioübertragungen; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton- und Bildübertragung durch Kabel und Satellit

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Film-produktion, Filmvermietung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion, Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Videofilmproduktionen; Verleih und Vermietung von Filmen und Videos; Veranstaltung von Kino-, Film- und Videovorführungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Vermietung von Telekommunikationsausrüstungen und von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Organisation und Durchführung von Showveranstaltungen, Quizveranstaltungen, Gewinnspielveranstaltungen sowie von Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauenzeitschriften, TV Magazinen; Vermietung von Zeitschriften, nämlich im Hinblick auf die Herausgabe von Frauen-zeitschriften, TV Magazinen; Veranstaltung sportlicher und kultureller Wettbewerbe

42 Lizenzierung von Rundfunk- und Fernsehsendungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004051521

Anmeldedatum	29. September 2004
Veröffentlichungsdatum	02. Januar 2006
Eintragungsdatum	06. Juni 2006
Ablaufdatum	29. September 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. März 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
09. November 2023			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
13. September 2023			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
14. Juni 2023			Änderung Vertreter, Published
29. Juli 2022			RAW: Proprietor - Partial transfers, Published
08. Juni 2022			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
06. Mai 2022			Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Oktober 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
22. Juni 2009			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 17. Mai 2024

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