BIODIESEL EHN Logo (EUIPO, 28.09.2004)
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Die Unionsmarke BIODIESEL EHN wurde als Bildmarke am 28.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004051249 |
| Anmeldedatum | 28. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2005 |
Markeninhaber
Calle Yanguas y Miranda, 1-5º
31002 Pamplona (Navarra)
ES
31002 Pamplona (Navarra)
ES
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
23.08.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Neste Oyj
Waren und Dienstleistungen
4
Kraftstoffe und Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffen); Heizöl; Leuchtstoffe; konservierende Öle und Fette; Rüböl für gewerbliche Zwecke; technische Öle
35
Geschäftsförderung, Marketing, Einzelhandelsverkauf von Waren in Geschäften sowie Hilfe beim Betrieb von Franchisehandelsunternehmen und Franchisevergabe in Bezug auf Hilfe beim Betrieb oder der Leitung von Handelsunternehmen
37
Betrieb von Tankstellen, deren Reparatur und Wartung
39
Vertrieb von Vergaserkraftstoffen und Additiven für Vergaserkraftstoffe, insbesondere auf der Basis von erneuerbaren pflanzlichen Rohstoffen, Treibmitteln und Additiven für Treibmittel, insbesondere auf der Basis von erneuerbaren pflanzlichen Rohstoffen, technischen Ölen und Fetten, insbesondere auf der Basis von erneuerbaren pflanzlichen Rohstoffen, Schmierfetten und Schmierprodukten, Additiven zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmierstoffen, technischen Ölen und Fetten, Treibmitteln, festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen (einschließlich Vergaserkraftstoffe), Heizöl, Leuchtstoffen, Ölen, Fetten und Konservierungsmitteln, Rüböl für gewerbliche Zwecke, Industrieölen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004051249