EUIPO EUIPO 2004 Registration expired

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Die Unionsmarke <F> wurde als Bildmarke am 24.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004044491
Anmeldedatum 24. September 2004
Veröffentlichungsdatum 18. Juli 2005
Eintragungsdatum 14. Mai 2009
Ablaufdatum 24. September 2014

Markeninhaber

3 rue du 19 mars 1962
92230 Gennevilliers
FR

Markenvertreter

20, rue de Chazelles 75847 Paris Cédex 17 FR

Widerspruch / Beschwerde

13.10.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Fila Luxembourg S.Á.R.L.
13.10.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
14.10.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO VDE
Antragsteller
VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle im Rohzustand und als Halbfabrikate sowie deren Legierungen; Metallwerkstoffe, Bauten aus Metall; Tauchglocken, Baumaterialien aus Walz- und Gusserzeugnissen; Schienen und sonstiges Schienenbaumaterial aus Metall; ortsfeste Eisenbahntechnik; Ketten, ausgenommen Antriebsketten für Landfahrzeuge; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Türen, Trennwände aus Metall, Bahnsteigfronten mit Bahnsteigtüren, Türeinfassungen und Schlösser; Metallrohre; Tresore, Stahlkugeln; Nägel und Schrauben; sonstige Erzeugnisse aus Metall, nicht aus Edelmetall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, wobei sich sämtliche genannten Erzeugnisse auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Stoßdämpfer, Druckluftanlagen, nämlich Steuerungen für Maschinen und Motoren, Druckluftförderer; wobei sich sämtliche genannten Erzeugnisse auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen
9 Elektrische, elektronische, Kontroll-, Sicherheits-, Stromumwandlungs-, wissenschaftliche, Mess- (insbesondere Geschwindigkeits- und Beschleunigungsmess-), Signal-, Rettungsapparate, -geräte und -instrumente, integrierte Informatik, elektrische Vorrichtungen zum Öffnen von Türen, Stromwandler, Energiewandler, Hochspannungswandlungsanlagen, Bedientafeln, Datenverarbeitungsausrüstungen, Computersoftware, Geräte für die Aufzeichnung, die Wiedergabe, die Übertragung von Ton oder Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Geräte, Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungssysteme und/oder automatische Öffnungsanlagen, insbesondere für Türen und spezieller für Zugtüren, Pantografen und Stromabnahmegeräte, Schutzschalter, Schritt-Geschwindigkeitsmessanlagen und Aufzeichnungsgeräte für Vorkommnisse in Verbindung mit Zügen, U-Bahnen oder Straßenbahnen, Videoüberwachungssysteme, automatische Melder für Druckverluste in Reifen, wobei sich sämtliche genannten Erzeugnisse auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Luftaufbereitungs- und Klimageräte, insbesondere für Fahrzeuge, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, wobei sich sämtliche genannten Erzeugnisse auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen
12 Züge, U-Bahnen, Straßenbahnen, deren Teile und Zubehör und insbesondere, Lokomotiven, Zug-, U-Bahn- oder Straßenbahnwagen, Güterwagen, Zug-, U-Bahn- oder Straßenbahntüren, Bremsen, Stoßdämpfer, Getriebe, Motoren für Fahrzeuge; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und insbesondere Schienenfahrzeuge, Zugangsrampen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Verbindungsgänge, insbesondere für Züge, Busse, U-Bahnen oder Straßenbahnen, Bedienschalter für Züge, Eisenbahnführerstände, Gleitschutz- und Antischlupfregelungsanlagen für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeuge; Innen- und Außentüren für Züge oder für Fahrzeuge zur Beförderung aller Art, wie zum Beispiel Straßenbahnen, U-Bahnen, Busse, wobei sich sämtliche genannten Erzeugnisse auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen
37 Leistungen in den Bereichen Bau, Erneuerung, Wartung, Reparatur, Installation von Zügen, Metros, Straßenbahnen, deren Teilen und Zubehör und insbesondere in Bezug auf Lokomotiven, Zug-, U-Bahn- oder Straßenbahnwagen, Güterwagen, Zug-, U-Bahn- oder Straßenbahntüren, Bremsen, Stoßdämpfer, Getriebe, Motoren für Fahrzeuge; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und insbesondere Schienenfahrzeuge, Zugangsrampen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Verbindungsgänge, insbesondere für Züge, Busse, U-Bahnen oder Straßenbahnen, Bedienschalter für Züge, Eisenbahnführerstände, Gleitschutz- und Antischlupfregelungsanlagen für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Innen- und Außentüren für Züge oder für Fortbewegungsfahrzeuge aller Art, wie zum Beispiel Straßenbahnen, U-Bahnen, Busse; Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsgeräte, Klimageräte, insbesondere für elektrische, elektronische, Kontroll-, Sicherheits-, Stromumwandlungs-, wissenschaftliche, Mess- (insbesondere Geschwindigkeits- und Beschleunigungsmess-), Signal-, Rettungsapparate, -geräte und -instrumente, integrierte Informatik, elektrische Vorrichtungen zum Öffnen von Türen, Stromwandler, Energiewandler, Hochspannungswandlungsanlagen, Bedientafeln, Datenverarbeitungsausrüstungen, Computersoftware, Geräte für die Aufzeichnung, die Wiedergabe, die Übertragung von Ton oder Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Geräte, Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungssysteme und/oder automatische Öffnungsanlagen, insbesondere für Türen und spezieller für Zugtüren, Pantografen und Stromabnahmegeräte, Schutzschalter, Schritt-Geschwindigkeitsmessanlagen und Aufzeichnungsgeräte für Vorkommnisse in Verbindung mit Zügen, U-Bahnen oder Straßenbahnen, Videoüberwachungssysteme, automatische Melder für Druckverluste in Reifen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Stoßdämpfer, Druckluftanlagen, nämlich Steuerungen für Maschinen und Motoren, Druckluftförderer; von Schienen und sonstigem Material aus Metall für Schienenwege; ortsfeste Eisenbahntechnik; Ketten, ausgenommen Antriebsketten für Landfahrzeuge; Kabel und Drähte für elektrische Zwecke; Türen und insbesondere Innen- oder Außentüren für Züge oder für Fortbewegungsfahrzeuge aller Art, wie zum Beispiel Straßenbahnen, U-Bahnen, Busse, Metalltrennwände, Bahnsteigfronten mit Bahnsteigtüren, Türeinfassungen und Schlösser; Rohre aus Metall, wobei sich sämtliche genannten Dienstleistungen auf Züge, U-Bahnen und andere Schienenfahrzeuge beziehen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Mai 2014 Änderung Vertreter, Published
21. September 2011 Änderung Vertreter, Published
19. Oktober 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
14. Juni 2010 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
25. Januar 2010 Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2010 Änderung Vertreter, Registered
14. April 2009 Änderung Vertreter, Published
06. April 2009 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004044491