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Die Unionsmarke LKAS wurde als Wortmarke am 24.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004041208 |
| Anmeldedatum | 24. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 24. September 2024 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Markenvertreter
Tour TRINITY 1 Bis, place de La Défense
92400 Courbevoie
FR
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische oder elektronische Steuergeräte für Kraftfahrzeugmotoren
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Elektrische und elektronische Steuersysteme für Kraftfahrzeugmotoren; Als Originalausrüstung in Fahrzeugen installierte Systeme zur Unterstützung der Spurhaltung, bestehend aus elektronischen Sensoren, elektronischen Steuerungseinheiten (Mikroprozessoren), elektrischen Servolenksystemen, elektronischen Datenaufzeichnungsgeräten, Warnsystemen, Radarsystemen, C-MOS-Videokameras, Bildverarbeitungs- und Computersoftwaredaten, zur Unterstützung von Fahrzeugführern, um nicht von der Fahrspur abzukommen; Spurhalter für Fahrzeuge; Geräte zur Geschwindigkeitskontrolle für Fahrzeuge; Einrichtungen zur Geschwindigkeitsregelung für Fahrzeuge, Einrichtungen zur Messung des Abstands zwischen Fahrzeugen; Einrichtungen zur Reaktion auf die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zwecks Einhaltung eines Mindestabstands zwischen zwei Fahrzeugen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. April 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 30. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. November 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004041208