Logo (EUIPO, 16.09.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Herzen #Offene Hände (Handfläche oder Rücken) #Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004029641 |
| Anmeldedatum | 16. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 16. September 2014 |
Markeninhaber
Christian-Bürkert-Str. 13-17
74653 Ingelfingen
DE
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Regelventile; Ventile aus Metall; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
7
Steuergeräte und Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Schleifwerkzeuge, Schlösser, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Ventile zur Verwendung mit Flüssigkeiten; automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte bzw Magnete betätigte Ventile; durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile; magnet- und luftbetriebene Ventile für Flüssigkeiten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeiten; Steuergeräte für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; Regelventile; digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren und Abtastapparate; Transmitter und Übertragungsgeräte; Flüssigkeitssteuerungssensoren und Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Ventile zum Messen des Flüssigkeitsstroms; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Ventile, überwiegend aus nicht metallischen Materialien hergestellt, und Ventile zur Steuerung des Flüssigkeitsstroms in und aus Tanks oder Behälter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
35
Werbung, betriebswirtschaftliche Beratung, Öffentlichkeitsarbeit
42
Entwicklung, Installieren, Aktualisieren, Wartung von Computersoftware; Design von Computersoftware und Computersystemen; Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Projektplanungen; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004029641