Galileo

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Galileo wurde als Bildmarke am 10.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreisrunde Zifferblätter mit oder ohne Zeiger #Zifferblätter von Messinstrumenten #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)

Markendetails Letztes Update: 15. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004020509
Anmeldedatum 10. September 2004
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2005
Eintragungsdatum 21. Dezember 2017
Ablaufdatum 10. September 2024

Markeninhaber

Medienallee 7
85774 Unterföhring
DE

Markenvertreter

Avenida Federico Soto 13 03003 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

08.08.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hans Schießl
22.08.2005: unknown
Antragsteller
BBGR Italia S.p.A.
26.08.2005: Likelihood of confusion Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
EDITIONS GALILEE (société anonyme)
29.08.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Galileo International Technology, LLC

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit dem Entwurf und der Entwicklung von Duft
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbänder und Uhrgehäuse
16 Druckereierzeugnisse, die vorstehend genannten Waren sichtbar im Zusammenhang mit einem naturwissenschaftlichen Programm und/oder einem Kinderprogramm; Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), keine der vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen im Zusammenhang mit Studentenwohnheimen, keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den Entwurf und die Entwicklung von Düften
18 Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse (wie zB Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen), sowie Kleinlederwaren (wie zB Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Badetücher, Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen, einschließlich Lederbekleidungsstücke
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins, Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker; Anstecknadeln, Haken und Applikationen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; jedoch nicht für Bodybuilding-Geräte und Trainingsgeräte für den Muskel- und Knochenaufbau
34 Streichhölzer; Feuerzeuge; Streichholzdosen, und -etuis (nicht aus Metall); Tabak, Raucherartikel
35 Marketing, Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien, keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Duftdesign und -entwicklung
36 Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliedkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Werbefilmproduktion; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Druckschriften, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Magazine, die vorstehend genannten Dienstleistungen sichtbar im Zusammenhang mit einem naturwissenschaftlichen Programm und/oder einem Kinderprogramm; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Radio- oder Fernsehunterhaltung; Produktion und Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Film-, insbesondere Werbefilmvermietung; keine der vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen im Zusammenhang mit Studentenwohnheimen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Entwurf und die Entwicklung von Düften
42 Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels Homepages im Internet; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Entwurf und der Entwicklung von Duft
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen, keine der vorgenannten Waren/Dienstleistungen im Zusammenhang mit Studentenwohnheimen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
03. August 2023 Änderung Vertreter, Published
13. November 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Januar 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
08. November 2016 Übertragung / Adressänderung, Registered
13. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Registered
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
26. November 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004020509