EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Ein Polygon #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 29. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004002721
Anmeldedatum 27. August 2004
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2005
Eintragungsdatum 24. April 2006
Ablaufdatum 27. August 2024

Markeninhaber

Othestr. 19
51702 Bergneustadt
DE

Markenvertreter

Kölner Str. 18 51789 Lindlar DE

Waren und Dienstleistungen

7 Motorenteile; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen); Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Kühler für Motoren; Kühlerverkleidungen; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Werkzeugmaschinen; maschinell betriebene Werkzeuge für die Fahrzeugindustrie
9 Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Abstandsmessgeräte für Fahrzeuge; elektronische Warngeräte für Fahrzeuge; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente für Fahrzeuge; Computer für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektrische Sensoren für Fahrzeuge; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten) zum Schutz von Personen, die sich außerhalb von Fahrzeugen befinden, bei Unfällen, insbesondere zum Schutz von Fußgängern und Fahrradfahrern bei Unfällen, in Form von elektronischen Abstandsmessgeräten und elektronischen Warngeräten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Stoßfänger; Karosserieteile; Fahrgestellteile; Bremsenteile; Getriebeteile; Überrollbügel; Sitzversteller; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten) zum Schutz von Personen, die sich außerhalb von Fahrzeugen befinden, bei Unfällen, insbesondere zum Schutz von Fußgängern und Fahrradfahrern bei Unfällen, in Form von Karosserieteilen, in Form von Außenhautteilen für Fahrzeuge, insbesondere Stoßfänger, Motorhauben und Seitenwände sowie in Form von Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Airbags und andere Teile mit expandierenden oder den Aggregatszustand ändernden Medien; Teile für Fahrzeuge, nämlich Schutzsysteme für Fußgängerunfälle mit Fahrzeugen in Form von Aufstellelementen zur Anhebung von Karosserieteilen zwecks Schaffung von zusätzlichem Deformationsraum; Teile für Fahrzeuge, nämlich Karosseriemodule, Karosseriemodulträger, Frontendträger, Heckendträger, Karosserieverstärkungen, Rahmenmodule, Querträger, Crashboxen, A-, B- und C-Säulen-Module, Abschleppeinrichtungen als Teile von Fahrzeugen, Konsolen, Schaltböcke, Tankabdeckungen, Versteifungsteile, Verstärkungsteile, Vorderwände, Sitzteile, Teleskopstangen, Sitzwannen, Sitzverstärkungen, Überrollschutzsysteme, starre Überrollschutzsysteme, automatisch auslösende Überrollschutzsysteme, Kopfstützen, Fahrwerksteile, Fahrwerksmodule, Achsträger, Federlenker, Querlenker, Notlaufringe, Instrumententräger, Dachsysteme, bewegliche Systeme für Dach, Kofferraum und Ablage, Verriegelungssysteme für Dachsysteme, Rohrrahmen für die Dachsysteme, Softtops als Dachsysteme, Hardtops als Dachsysteme, einziehbare Hardtops als Dachsysteme, Verdeckverschlüsse, Verdeckverschluss-Systeme, Dachverschluss-Systeme, elektronische und hydraulische Dachverschluss-Systeme, Getriebe, Getriebeträger, Getriebemodule, Schaltgabeln, Schaltstangen, Schaltdome, Scharniere, Kollisionsschutzgeräte, Pressteile für Fahrzeuge, Teile für den Außenbereich und Innenbereich von Fahrzeugen aus Metall und/oder Kunststoff, Türleisten, Griffe, Zierleisten, Spiegelgehäuse, Schaltabdeckungen, Verkleidungen und Spiegel für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Fahrzeugtüren; Fahrzeugsitze; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der \ Fahrzeugindustrie; Entwurf und Entwicklung von Werkzeugen und Formen zur Herstellung von Teilen für Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Prototypen und Teilen für Fahrzeuge; Durchführung von technischen Versuchen und Prüfungen im Zusammenhang mit Teilen für Fahrzeuge; Durchführung technischer Tests von Teilen für Fahrzeuge und Fahrzeugen; technische Beratung auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. September 2021 Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
14. November 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
17. Februar 2015 Änderung Vertreter, Published
10. September 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Januar 2012 Änderung Vertreter, Published
07. Juni 2010 Änderung Vertreter, Published
15. September 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published
12. Juni 2006 Eintragung, Published

ID: 11004002721