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Die Unionsmarke ISE wurde als Wortmarke am 27.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004002689 |
| Anmeldedatum | 27. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2007 |
| Ablaufdatum | 27. August 2024 |
Markeninhaber
Othestr. 19
51702 Bergneustadt
DE
51702 Bergneustadt
DE
Markenvertreter
Kölner Str. 18
51789 Lindlar
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Motorenteile; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen); Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Kühler für Motoren; Kühlerverkleidungen; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Werkzeug-maschinen; maschinell betriebene Werkzeuge für die Fahrzeugindustrie
9
Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Abstandsmessgeräte für Fahrzeuge; elektronische Warngeräte für Fahrzeuge; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente für Fahrzeuge; Computer für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektrische Sensoren für Fahrzeuge; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten) zum Schutz von Personen, die sich außerhalb von Fahrzeugen befinden, bei Unfällen, insbesondere zum Schutz von Fußgängern und Fahrradfahrern bei Unfällen, in Form von elektronischen Abstandsmessgeräten und elektronischen Warngeräten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Stoßfänger; Karosserieteile; Fahrgestellteile; Bremsenteile; Getriebeteile; Überrollbügel; Sitzversteller; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten) zum Schutz von Personen, die sich außerhalb von Fahrzeugen befinden, bei Unfällen, insbesondere zum Schutz von Fußgängern und Fahrradfahrern bei Unfällen, in Form von Karosserieteilen, in Form von Außenhautteilen für Fahrzeuge, insbesondere Stoßfänger, Motorhauben und Seitenwände sowie in Form von Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Airbags und andere Teile mit expandierenden oder den Aggregatszustand ändernden Medien; Teile für Fahrzeuge, nämlich Schutzsysteme für Fußgängerunfälle mit Fahrzeugen in Form von Aufstellelementen zur Anhebung von Karosserieteilen zwecks Schaffung von zusätzlichem Deformationsraum; Teile für Fahrzeuge, nämlich Karosseriemodule, Karosseriemodulträger, Frontendträger, Heckendträger, Karosserieverstärkungen, Rahmenmodule, Querträger, Crashboxen, A-, B- und C-Säulen-Module, Abschleppeinrichtungen als Teile von Fahrzeugen, Konsolen, Schaltböcke, Tankabdeckungen, Versteifungsteile, Verstärkungsteile, Vorderwände, Sitzteile, Teleskopstangen, Sitzwannen, Sitzverstärkungen, Überrollschutzsysteme, starre Überrollschutzsysteme, automatisch auslösende Überrollschutzsysteme, Kopfstützen, Fahrwerksteile, Fahrwerksmodule, Achsträger, Federlenker, Querlenker, Notlaufringe, Instrumententräger, Dachsysteme, bewegliche Systeme für Dach, Kofferraum und Ablage, Verriegelungssysteme für Dachsysteme, Rohrrahmen für die Dachsysteme, Softtops als Dachsysteme, Hardtops als Dachsysteme, einziehbare Hardtops als Dachsysteme, Verdeckverschlüsse, Verdeckverschluss-Systeme, Dachverschluss-Systeme, elektronische und hydraulische Dachverschluss-Systeme, Getriebe, Getriebeträger, Getriebemodule, Schaltgabeln, Schaltstangen, Schaltdome, Scharniere, Kollisionsschutzgeräte, Pressteile für Fahrzeuge, Teile für den Außenbereich und Innenbereich von Fahrzeugen aus Metall und/oder Kunststoff, Türleisten, Griffe, Zierleisten, Spiegelgehäuse, Schaltabdeckungen, Verkleidungen und Spiegel für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Fahrzeugtüren; Fahrzeugsitze; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Fahrzeugverdecke; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie; Entwurf und Entwicklung von Werkzeugen und Formen zur Herstellung von Teilen für Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Prototypen und Teilen für Fahrzeuge; Durchführung von technischen Versuchen und Prüfungen im Zusammenhang mit Teilen für Fahrzeuge; Durchführung technischer Tests von Teilen für Fahrzeuge und Fahrzeugen; technische Beratung auf dem Gebiet der Fahrzeugindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. November 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 17. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2007 | Eintragung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004002689