dm – Infos zur Marke Nr 003984515 (EUIPO, 13.08.2004)

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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche und fotografische Zwecke und zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; lichtempfindliche und unbelichtete Filme; Fotopapier; Süßstoffe, destilliertes Wasser, Düngemittel, Kohlensäurepatronen

3 Putz- und Reinigungsmittel auch für Geschirr, Wasch- und Bleichmittel auch Weichspülmittel und Stärkemittel; Seifen, Zahnputzmittel, Schuhpflegemittel, Abflussreinigungsmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege auch Gesichtsmasken, Desodoriermittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren), Rasiermittel, Reinigungsmittel für Zahnprothesen, Mundpflegemittel (nicht für medizinische Zwecke), Haarentfernungsprodukte, Sonnenschutzmittel und kosmetische Mittel zur Hautbräunung, künstliche Nägel, Erfrischungs-, Reinigungs- und Pflegetücher; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Tiershampoos, Färbemittel für Wäsche, Fleckenentferner

4 Kerzen, Teelichter, Leuchtstoffe, Schmiermittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und für die Intimpflege, Babykost, Haftmittel für Zahnprothesen, Aknemittel, Desodoriermittel nicht für den persönlichen Gebrauch, Pflaster, medizinische Kräutertees, Verbandsmaterial, Schlankheitstees für medizinische Zwecke, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren auch Ungezieferhalsbänder, Desinfektionsmittel, Fungizide, Herbizide, Stilleinlagen, Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, Bonbons für medizinische Zwecke

6 Schlosserwaren- und Kleineisenwaren, Verschlüsse aus Metall

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Rasierapparate auch elektrisch und Etuis für Rasierapparate, Messerschmiedewaren, Moskitonetze, Gabeln und Löffel, elektrische und nichtelektrische Haarentfernungsgeräte

9 Batterien, Brillen, belichtete Filme, Fotoapparate, Audio- und Videokassetten, Speicher für digitale Kameras und Datenverarbeitungsanlagen, Messgeräte, Thermometer, Steckdosenschutz, elektrische Speichermedien, Kameras, CD-Brenner, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Drucker für Computer

10 Babyflaschen, Flaschensauger, Kondome, orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen, Beißringe, Nasensauger, Schnuller für Säuglinge

11 Glühbirnen auch Schlummerlichtlampen, Flaschenwärmer, Öllampen auch Duftlampen, Anzünder, Wärmflaschen, elektrische Heizkissen nicht für medizinische Zwecke

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren

16 Papier, Pappe (Kartons) und Waren aus diesen Materialien; Schreibwaren, Tücher aus Papier oder Zellstoff, Windeln aus Papier oder Zellstoff, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Fotoecken, Fotoalben, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsbeutel, Hüllen, Taschen aus Papier oder Kunststoff, Folien aus Metall für Verpackungszwecke, Papierhandtücher

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, Tierhalsbänder, Taschen, Koffer, Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme, Schlüsselanhänger

20 Kleinmöbel, Spiegel, Rahmen, Korbwaren, insbesondere Wäschekörbe; Schubladenstopper, Bettdeckenhalter, Eckenschützer, Türstopper, Fenstersicherungen, Rahmen, Kissen, Bilderhalter, Bilderklemmen, Verschlüsse nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Bürsten und Besen, Staubtücher, Haushaltshandschuhe, Zahnbürsten auch elektrisch, Zahnseide, Kämme und Schwämme, Grillzubehör insbesondere Grillschalen, Kaffee- und Teefilter, Wäscheklammern, Eimer aller Art, Zahnstocher, Putzzeug, Geräte zur Körperpflege, Toiletten-Necessaires

22 Seile auch Wäscheleinen, Bindfaden, Planen, Säcke

24 Webstoffe und Textilwaren, Decken, Bett- und Tischwäsche, Handtücherwäsche, Tücher und Servietten aus textilem Material, Badehauben

25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Einlegesohlen, ausgenommen Strumpfwaren und Unterwäsche; Windeln aus textilem Material

26 Bänder und Schnürbänder auch Tierleinen, Lauflern- und Kinderwagengurte, Haarschmuck, Nadeln auch Sicherheitsnadeln, Reißverschlüsse

27 Badematten, Fußmatten

28 Spiele, Spielzeug, Babywippen, Christbaumschmuck

29 Brotaufstriche, Fette, Wurst, Speiseöle

30 Nahrungsmittel, Backwaren, Pudding, Getreidepräparate, Müsli, Teigwaren, Würzmittel, Tee, Kräutertees, Kaffee, Bonbons, Kaugummi, Traubenzucker, natürliche Süßungsmittel

31 Sämereien, Futtermittel, Tierfutter, Streu für Tiere

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge, Gaspatronen für Feuerzeuge

40 Entwicklung fotografischer Filme und digitaler Bilder, Erstellung fotografischer Abzüge

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003984515

Anmeldedatum	13. August 2004
Veröffentlichungsdatum	09. Mai 2005
Eintragungsdatum	06. Juni 2008
Ablaufdatum	13. August 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Januar 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
30. Juni 2023			Entscheidung zu Widerspruch, Published
31. Oktober 2022			Widerspruch eingelegt, Published
20. Juni 2022			Änderung Vertreter, Published
09. September 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juni 2017			Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
08. April 2014			Änderung Vertreter, Published
04. März 2014			Änderung Vertreter, Published
21. Februar 2014			Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2006			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 15. Februar 2024

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