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Die Unionsmarke POOLICE wurde als Wortmarke am 11.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003980679 |
| Anmeldedatum | 11. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2005 |
Markeninhaber
Poststr. 15
41334 Nettetal
DE
41334 Nettetal
DE
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2005: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arch Chemicals, Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich Wasserreinigungs-, Wasserenthärtungs- und Wasseraufbereitungsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel, Fettentfernungsmittel für Whirlpools und Schwimmbäder und zur Wasseraufbereitung; Schwimmbad- und Whirlpoolpflegemittel soweit in Klasse 03 enthalten
5
Desinfektionsmittel, nämlich Desinfektionsmittel für Schwimmbäder und Whirlpools sowie zur Wasseraufbereitung; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Wasseraufbereitung und Aufbereitung des Wassers in Schwimmbädern und Whirlpools
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003980679