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Die Unionsmarke QUAD-X wurde als Wortmarke am 30.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003962917 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2024 |
Markeninhaber
1100 Xenium Lane North
55441 Minneapolis
US
55441 Minneapolis
US
Markenvertreter
Crommelinplein 1
2627 BM Delft
NL
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
7
Schwungräder, Getriebe, Lager, Pleuelstangen, Kugellager, Staubschutzabdeckungen, Formteile aus Gummi in Verbindung mit Metall, Formteile aus Kunststoff in Verbindung mit Metall, Ringe, Beschläge, Stabwischer/Kratzer, Stoßstangen (ausgenommen für Fahrzeuge), Buchsen (ausgenommen für Fahrzeuge), Ventilsitze, Ansaugbecher (ausgenommen für Fahrzeuge), Membrane (ausgenommen für Fahrzeuge), Kugeln (ausgenommen für Fahrzeuge), Ringe (ausgenommen für Fahrzeuge), Koppler (ausgenommen für Fahrzeuge), Antriebsräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Gummiriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile (ausgenommen für Fahrzeuge), Federteller (ausgenommen für Fahrzeuge), Bälge (ausgenommen für Fahrzeuge), Laufräder (ausgenommen für Fahrzeuge); Antriebsräder, Antriebsriemen und Kuppler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventilkappen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile, Ventilkappen, Laufräder, Beschläge (ausgenommen für Fahrzeuge), Muffen (ausgenommen für Fahrzeuge), Stoßdämpfer (ausgenommen für Fahrzeuge), Zwischenräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Presswalzen (ausgenommen für Fahrzeuge), Staubschutzabdeckungen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verbindungsmechanismen (ausgenommen für Fahrzeuge), Schalter (ausgenommen für Fahrzeuge), Motorriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verschlusskappen, Druckventile
12
Stoßstangen, Ansaugbecher, Schwungräder, Getriebe, Lager, Stabwischer/Kratzer, Pleuelstangen, Gummiriemen, Buchsen, Ventile, Membrane, Kugeln, Ringe, Gummiriemen, Antriebsräder, Tellerventile, Federteller, Bälge, Laufräder, Ventilkappen, Beschläge, Muffen, Stoßdämpfer, Zwischenräder, Presswalzen, Staubschutzabdeckungen, Verbindungsmechanismen, alle für Fahrzeuge; Antriebsräder, Antriebsriemen und Koppler für Landfahrzeuge; ausgenommen jedoch Reifen, Schläuche für Reifen und Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen
17
Formteile aus Gummi oder Kunststoff für gewerbliche Zwecke (ausgenommen für Fahrzeuge), nämlich Dichtungen, Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber, Ventile aus Gummi oder Elastomeren; Unterlegscheiben und Bälge aus Gummi oder Elastomeren; Dichtungsringe aus Gummi und Elastomeren, Dichtungen, Membrane und sonstige Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, und Bälge; Andruckrollen aus Gummi, Dämpfer aus Gummi, Dichtungen; Dichtungen für Regulierschieber, Staubdichtungen, Schalterdichtungen, Unterlegscheiben, Radialdichtungen, Rotationsdichtungen, Stangendichtungen, Speerdichtungen, Gleitringdichtungen, Niedrigdruckdichtungen, Multizellendichtungen, Steuerdichtungen, Wasserdichtungen, Verbindungsteile für Drähte, Mischventildichtungen, Hydraulikventile, Aerosolventile, Filterdichtungen, Lippendichtungen und Ventildichtungen, ausgenommen für Fahrzeuge; Rohrdichtungen, Dichtungen für Messgeräte, Pumpen, Vergaser, Waschmaschinen, Trockner, Akkumulatoren, kleine Wasserhähne, elektronische Vorrichtungen, Augenschirme, Linsenschützer, Heizungssteuerungen, Klimaanlagen, Dentalbohrer und zur Feuchtigkeitsabwehr; hydraulische und industrielle Dichtungsringe für gewerbliche Zwecke, für Aerosolbehälter, zur Verhinderung des Eindringens von Schmutz, Wasser und Ähnlichem und zur Verhinderung von Öl- und Gaslecks an relativ beweglichen Oberflächen, in einem Stück geformte Ringe, wobei keine davon für Fahrzeuge bestimmt sind, Luftventilmembrane, Stabwischer/Kratzer, Durchführungshülsen, Dichtungsringe, Fensterdichtungen, Getriebedichtungen, Ölfilterdichtungen, alle für Fahrzeuge; Nutringe, Buchsen, Isolatoren, Beschläge, Schläuche, Saughülsen, Puffer/Dämpfer, Stöpsel und andere gewerbliche Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest oder Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummi, Ersatzstoffe für Gummi und daraus hergestellte Waren für technische Zwecke, Formteile aus Gummi oder Ersatzstoffen für Gummi für Angelrollen, für Schneidemaschinen, für Waschmaschinen und Trockner, für Messgeräte, für Bauteile von Kühlschränken, für Heizungssteuerungen, für Schaltventile, für Thermogeräte, für Lüftungs- und Klimageräte, für die Tonwiedergabe; Staubschutzabdeckungen, Stecker, Steckdosen, Dichtungen, isolierende und Dichtungsbeläge für pneumatische und elektrische Schalter, alle aus Kunststoff oder Gummi; Schläuche und Muffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 13. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003962917