InoxPlus by Franke Logo (EUIPO, 28.07.2004)
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Die Unionsmarke InoxPlus by Franke wurde als Bildmarke am 28.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003960473 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2005 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2024 |
Markeninhaber
Sonnenbergstraße 9
6052 Hergiswil
CH
6052 Hergiswil
CH
Markenvertreter
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Trennwände aus Metall; ortsfeste Ausstattungsgegenstande für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsraume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, jeweils auch in Kombination miteinander, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, jeweils auch in Kombination miteinander, Seifenschalen, Abfallbehälter, jeweils auch in Kombination miteinander; Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Haltegriffe, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Montagerahmen aus Metall für Aufputz-Montage und Einbaurahmen für Unterputz-Montage, alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Apparate; Küchenspulen, Abwaschbecken, Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Waschtröge, Ausgussbecken, Bidets, Duschwannen, Toiletten, Urinale [sanitäre Einrichtungen], Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspulungen, Wasserkasten für Toilettenspulungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Siphons, Wasserleitungsarmaturen, - mischventile, -hähne; Haartrockner, Handtrockner für Waschraume; Gerate zum Warmen, Kochen, Backen, Dampfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und in Großküchen (soweit in Klasse 11 enthalten); Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde; Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengerate, jeweils auch in Kombination miteinander; Dunstabzugshauben; Kitchenettes, im wesentlichen bestehend aus Arbeitsplatte mit integrierter Spüle/Becken und/oder Herdmulde, ggf mit Küchenunterschrank und mit integriertem Kühlschrank; Rüstmodule für Küchenarbeiten, im wesentlichen bestehend aus Arbeitsplatte mit integrierter Spüle/Becken, ggf mit Zubehörteilen wie Rustbrettern, Schalen, Abtropfbecken; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Metall und vorzugsweise aus Edelstahl
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Wasch- und Toilettentische; Ablagen, Ablageplatten und Tablare sowie Halterungen für Ablagen, Ablageplatten und Tablare aus Metall; Halterungen für Glaser und Bürsten aus Metall, Zahnputzartikel, nämlich Glas- und Zahnbürstenhalter aus Metall; Spiegel sowie Halterungen für Spiegel, Spiegelschränke; Hocker; Wickeltische; Hut-, Kleider-, Garderoben- und Schirmständer, Stumme Diener, Haltegriffe, Griffe, Garderobenhaken, Kleiderhaken, Haken, Stangen, Handtuchhalter aus Metall; Rahmenleisten (Einrahmung), Profilleisten für Rahmen (Einrahmung), Küchenmöbel, Kücheneinrichtungen, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Hygienebeutel- und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten- und Seifenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle vorgenannten Waren jeweils auch in Kombination miteinander; Küchenabfallmodule, bestehend aus Träger (zB Schwenk- oder Roll-Auszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung; Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten; Küchengeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl; ortsfeste Ausstattungsgegenstande für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsraume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, jeweils auch in Kombination miteinander, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, jeweils auch in Kombination miteinander, Seifenschalen, Abfallbehälter, jeweils auch in Kombination miteinander; Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe (alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Dezember 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 20. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. August 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003960473