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Die Unionsmarke BRAUN wurde als Wortmarke am 23.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003949435 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2005 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2024 |
Markeninhaber
631 West 11th Street
PO Box 310
46996 Winamac,
US
46996 Winamac,
US
Markenvertreter
Joachimsthaler Str. 10 - 12
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Liftsteuerungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Mobilitätsprodukte und damit verbundenes Zubehör für Behinderte, nämlich Zufahrtsrampen für Personentransporter, elektrisch betriebene Rollstühle und Joysticks, Rollstuhllifte für Fahrzeuge, einschließlich Lastwagen, Lieferwagen, Wohnmobile, Schulbusse und öffentliche Verkehrsmittel sowie Bauteile dafür, Umbaupakete zum Umbau von Fahrzeugen für die Nutzung mit Rollstuhl, Spannvorrichtungen zur Befestigung von Rollstühlen, Sperrgatter; umgebaute Fahrzeuge für Rollstuhlfahrer; Dachgepäckträger zum Transport von Rollstühlen sowie Handschaltungen und elektrische Transfersitze für Fahrzeuge; Landfahrzeuge; Niederflurfahrzeuge und Fahrzeuge mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung, die Passagieren im Rollstuhl das Ein- und Aussteigen erleichtert; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37
Wartung und/oder Reparatur von Fahrzeugen
42
Umbau von Fahrzeugen; Umbau von Fahrzeugen, um ihre Nutzung durch Rollstuhlfahrer zu ermöglichen; Bereitstellung von Informationen und/oder Beratung im Hinblick auf die vorstehend genannten Diensteistungen; Forschung, Design und technische Beratung in Bezug auf Apparate, Instrumente und Fahrzeuge für behinderte Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2025 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003949435