Clean Star Logo (EUIPO, 26.07.2004)
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Die Unionsmarke Clean Star wurde als Bildmarke am 26.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003943255 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2006 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2014 |
Markeninhaber
Linzer Str. 60
4600 Wels
AT
4600 Wels
AT
Widerspruch / Beschwerde
05.12.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Multinova Industrie-Reinigungstechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen (ausgenommen Luftreinigungseinrichtungen für Druckereimaschinen sowie sonstige Druckereimaschinen); ausgenommen des Weiteren Reinigungsanlagen, industrielle Anlagen zum Reinigen und Entfetten von Teilen (vorgenannte Anlagen soweit in Klasse 7 enthalten) Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Motoren für Druckmaschinen); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge und Druckmaschinen); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Oktober 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003943255