EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 09.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 29. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003942661
Anmeldedatum 09. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 05. September 2005
Eintragungsdatum 01. Juni 2006
Ablaufdatum 09. Juli 2034

Markeninhaber

Hauptstr. 15-17
33818 Leopoldshöhe
DE

Markenvertreter

Rüttenscheider Str. 62 45130 Essen DE

Waren und Dienstleistungen

7 Hoch- und Niederdruckreiniger sowie deren Teile, insbesondere Schwimmerventile, Hochdruckpumpen, Sicherheitsventile, Filter, Ventilpistolen, Düsen, Dosierventile für Chemikalien, Injektoren für Chemikalien, Sand und Kalk, Bürstköpfe, Hochdruckschläuche, Lanzen; Spritzpistolen; Sprühlanzen; Ventile; Schlauchkupplungen; Waschbürsten (Teile von Maschinen); Sandstrahlreiniger und -injektoren; Rohrreinigungsschläuche; Druck-, Saug- und Dosierpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten) und deren Teile; Kompressoren und deren Teile; Feuerlöschpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen; Dampfpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen; Schauminjektoren; Reinigungseinrichtungen, nämlich Bodenreiniger und Wandreiniger; Kanalreinigungsdüsen und -einrichtungen; Düsenvorrichtungen zur Klimatisierung und/oder Luftbefeuchtung; Apparate, Lanzen und Düsen zur Schneeerzeugung
9 Elektrische und elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Kontrollgeräte, einschließlich elektrischer und elektronischer Fernsteuerungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, maschinenlesbare Datenträger für Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Teile der zuvor genannten Waren; Druckschalter, Strömungswächter, Feuerlöscher und Feuerlöscheinrichtungen sowie deren Teile
11 Wärmetauscher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Mai 2024 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Juni 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
02. April 2014 Änderung Vertreter, Published
29. Januar 2013 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11003942661