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Die Unionsmarke SOA for Insurance wurde als Wortmarke am 16.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003937612 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2005 |
Markeninhaber
12, rue le Chatelier
75017 Paris
FR
75017 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
14.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Jose Luis Sala Mestres
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, nämlich Formate und Protokolle für den Datenaustausch in der Informationsverarbeitung (unter anderem im Versicherungs- und Finanzwesen), Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Dokumentationen in Bezug auf die Formate und Protokolle des Datenaustausches in der Datenverarbeitung (insbesondere im Versicherungs- und Finanzwesen); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher und Veröffentlichungen, außer Dokumentationen in Zusammenhang mit der Datenverarbeitung und Datenverarbeitungsprodukten, ausdrücklich ausgenommen sind die gemäß dieser Klasse geschützten Waren
38
Austausch, Übertragung und Präsentation von Dokumenten, Daten und Recherchen im Versicherungs- oder Finanzwesen über Träger und Medien aller Art (Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation)
42
Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich Anlegen, Identifizieren, Markieren, Indexieren von Feldern, Austausch, Übertragung und Präsentation von Dokumenten, Daten und Recherchen im Versicherungs- oder Finanzwesen über alle Träger und Medien; Entwicklung und Realisierung von speziellen oder standardisierten Programmen, Algorithmen, Protokollen und Formaten, um das Anlegen, Identifizieren, Markieren, Indexieren von Feldern, den Austausch, die Übertragung und Präsentation von Dokumenten, Daten und Recherchen im Versicherungs- oder Finanzwesen über alle Träger und Medien zu erleichtern oder zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2005 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11003937612