BRILLIANCE

EUIPO EUIPO 2004 Eintragung gelöscht

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Die Unionsmarke BRILLIANCE wurde als Wortmarke am 13.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 003931433
Anmeldedatum 13. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 04. April 2005
Eintragungsdatum 29. Mai 2007
Ablaufdatum 13. Juli 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

C/Hermosilla 3 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

04.07.2005: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law Mark was filed without authorisation of proprietor
Marke
Antragsteller
SHENYANG BRILLIANCE JINBEI AUTOMOBILE CO., LTD.

Waren und Dienstleistungen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Zubehör und Ersatzteile dafür, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
35 Import-Export und Einzelhandelsverkauf in Geschäften von Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Zubehör und Ersatzteile dafür; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung
37 Montage, Reparatur, Wartung und technische Hilfe in Verbindung mit Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Zubehör und Ersatzteilen dafür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Februar 2013 Entscheidung zu Widerspruch, Published
13. Februar 2013 RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
24. Februar 2011 Entscheidung zu Widerspruch, Published
11. Mai 2009 Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2008 Änderung Vertreter, Published
07. April 2008 Widerspruch eingelegt, Published
25. Februar 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003931433