Logo (EUIPO, 30.06.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segel, Bullaugen, Ruder #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003904216 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
Greinerstraße 70
4550 Kremsmünster
AT
4550 Kremsmünster
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Becherbeschichtungen, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierung, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silber-Nickel-Legierung, Neusilber; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Aluminiumfolien, Stanniolfolien; Deckel, nämlich aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Zinn, Zinnlegierungen, Zink, Kupfer, Messing, Bronze, Nickel, Silbernickellegierung, Neusilber; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel, aus Folien aus Nichteisenmetallen und/oder Nichteisenmetall-Kunststoff-Verbundwerkstoffen
8
Essbesteck, insbesondere aus Kunststoff
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Manschetten; Manschetten aus regenerierter Zellulose; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke
17
Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), insbesondere teilweise bearbeitete Kunststoffe
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus regenerierter Zellulose; Verpackungsbehälter, Verpackungsbehälterverschlüsse und/oder Siegeldeckel aus Kunststofffolien; Behälter, nämlich Dosen aus Kunststoff zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen; Dosen aus Holz und/oder Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Becher, Flaschen, Dosen (nicht aus Edelmetall), insbesondere Joghurtbecher, Puddingbecher, Becher für Trockennahrungsmittel, Becher aus isolierenden Materialien und/oder isolierenden Umhüllungen; Trinkgefäße; Becher aus Kunststoff oder aus mehrlagigen Materialien, von welchen wenigstens eine aus Kunststoff ist; Becher mit Umhüllungen aus Kunststoff oder mit Kunststoff, insbesondere Kunststofflösungen oder -lacken beschichtete Materialien zB Zellulose, Pappe, Papier oder Folien bzw Beschichtungen aus Nichteisenmetallen; beschichtete Flaschen und/oder Isolierflaschen; Behälter, nämlich Becher und Flaschen zur Aufnahme von flüssigen, pastösen und/oder festen Substanzen; Teller nicht aus Edelmetall, insbesondere aus Kunststoff
40
Materialbearbeitung, insbesondere Tiefziehen, Blasformen, Spritzgießen, Extrusionsblasen, Spritzblasen, Streckblasen
41
Erziehung; Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen und/oder Symposien
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere im Bereich von Verpackungsbehältern wie Becher, Flaschen und Dosen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003904216