RfStream Logo (EUIPO, 22.06.2004)
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Die Unionsmarke RfStream wurde als Bildmarke am 22.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003896685 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2005 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2014 |
Markeninhaber
2-10-70 Nanba-naka, Naniwa-ku
Osaka-shi, Osaka
JP
Osaka-shi, Osaka
JP
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Stimmgeräte; Halbleiterchip; ein Halbleiterchip, der sich auf eine ausgewählte Trägerstation aufschaltet und die Audio- und Videosignale zwecks Verstärkung und Anzeige herausfiltert; Halbleiterschaltkreise; Dioden; Halbleiterscheiben; Transistoren; Mikroprozessoren; gedruckte Schaltungen und Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; Analogtuner für einen PC; Tuner für digitalen terrestrischen Rundfunk; Radioempfänger; Batterien; elektronische und elektronische und elektrische Geräte sowie deren Teile und Bestandteile; elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Computerperipheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; Videospielautomaten; Fahrtrainingssimulatoren; Sporttrainingssimulatoren; Apparate und Instrumente für physikalische oder chemische Labors; fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; Messgeräte und -instrumente; Maschinen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie; magnetische Messmaschinen und -instrumente; bespielte Datenträger; bespielte Videoplatten und Videobänder; Computerprogramme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Entwicklung von Computersoftware; Erstellen von Softwareprogrammen für die Datenverarbeitung; Pflege von Computersoftware; Design von Halbleiterchips für Dritte; Design von elektronischen Tunergeräten für Dritte; Forschung und Entwicklung in Bezug auf Halbleiterchips; Forschung und Entwicklung in Bezug auf elektronische Tunergeräte; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Lizenzierung von geistigem Eigentum für Dritte; Beratung in Bezug auf die Lizenzierung von geistigem Eigentum; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Entwurf; Beratung und gutachterliche Tätigkeiten auf dem Gebiet der Leistung und des Betriebs von Computern auf der Grundlage von fachlicher Kenntnis und Intelligenz in Bezug auf den richtigen Betrieb der Computer; Prüfung, Inspektion oder Forschung in Bezug auf Pharmazeutika, Kosmetika oder Nahrungsmittel; Prüfung und Forschung in Bezug auf Elektrizität; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Maschinen, Apparate und Instrumente; Agentur- oder Vermittlungsdienste in Bezug auf Urheberrechtslizenzierung; Vermietung von Messgeräten; Vermietung und Leasing von Computern; Vermietung von Laborgeräten und -instrumenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003896685