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Die Unionsmarke DOMINO wurde als Wortmarke am 18.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003892239 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2010 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2034 |
Markeninhaber
701 Brickell Ave, Suite 1550
33131 Miami
US
33131 Miami
US
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.03.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION
10.03.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
PROSPECTS BALTICS, SIA
13.03.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Ton-, Video-, optische, Fernseh-, Radio- und Filmapparate und -instrumente; Ton- und Videoaufzeichnungen; durch Herunterladen und/oder Streaming aus Computer- und Telekommunikationsnetzen einschließlich Internet und World Wide Web bereitgestellte Ton- und Videoaufzeichnungen; Satellitenausstrahlungs-, -empfangs- und dekodiergeräte und -instrumente; Computerspielhardware, -firmware und -software für Homeshopping-Veröffentlichungen und zugehörige Verkaufsförderungswaren, ausgenommen in Bezug auf das Dominospiel; Spiele für Spielhallen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, nichts in Bezug auf das Dominospiel; münzbetriebene Geräte; elektronische Vergnügungsapparate als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, nichts in Bezug auf das Dominospiel; Computerspiele, nichts in Bezug auf das Dominospiel; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; nicht gedruckte elektronische, optische und digitale Veröffentlichungen; optische Artikel; Brillen und Brillenetuis; Sonnenbrillen und Sonnenbrillenetuis; fotografische Diapositive und Filme; kinematografische Filme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Bereitstellung der vorstehend genannten Waren online und über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikationsnetze; mathematische und geometrische Instrumente und dazugehörige Etuis; keine der vorstehend genannten Waren sind Drucker oder zur Verwendung im Zusammenhang mit Druckern; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung bei der Entwicklung von Anwendungen für den elektronischen Handel
35
Zeitschriftenwerbung; Vertretung und Agenturdienstleistungen für Künstler, Schriftsteller, Schauspieler, Models, Darsteller, Fotografen und andere Personen der Unterhaltungs- und Medienbranche; Organisation von Ausstellungen und Handelsmessen für werbliche und verkaufsfördernde Zwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Buchführung; Datenverarbeitungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Personal und Humanressourcen; Personalanwerbung; Einkauf; Versandhandel; Organisation, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, bereitgestellt über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze
38
Telefon- und Mobiltelefondienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Rundfunk-, Fernseh-, Satelliten- und Internet-Übertragungen; Übertragung und Bereitstellung von Text, Nachrichten, Bildern, Videos, Ton, Daten, Signalen und Informationen über Kommunikationsnetze sowie Senden; Bereitstellung von elektronischen Mailboxen; Bereitstellung des Zugangs zu und Leasing von Zugangszeiten zu Internetseiten; Bereitstellung von Internet- und Domainnamen; Dienste eines Internet-Providers; E-Mail-Dienste; Vermieten, Verleih und Leasing von E-Mailboxen und Kommunikationsgeräten; Dienstleistungen einer Nachrichten-, Presse- und Bildagentur; Betrieb von Suchmaschinen; Organisation, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, bereitgestellt über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze
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Verleihung von Zeugnissen und Auszeichnungen und vorherige Prüfung; Darbietungen; Dienstleistungen eines Diskjockeys; fotografische Dienste und Syndizierung im Bereich Fotografien; Organisation, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, die über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze bereitgestellt werden; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf eine gedruckte Zeitschrift für Erwachsene mit Themen von allgemeinem Interesse und Shopping sowie eine entsprechende Website (online)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Februar 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Korrektur, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003892239