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Die Unionsmarke SPS Seat Position Switch wurde als Wortmarke am 16.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003889151 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2014 |
Markeninhaber
Via Bergoncino, 28
36025 Noventa Vicentina (VI)
IT
36025 Noventa Vicentina (VI)
IT
Markenvertreter
Via Pancaldo, 68
37138 Verona
IT
Waren und Dienstleistungen
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Erdbewegungsmaschinen und -geräte, beispielsweise Planierraupen, Planierraupen für sumpfiges Gelände, amphibische Planierraupen, Raddozer, Motorschürflader, Anhängeschürfwagen, Meißelmaschinen und Planierraupen mit Reißdornen; Maschinen und Geräte zum Transport von Erde, beispielsweise Schaufellader, Radlader, Traktorlader, Kompaktlader und Lader mit Kübeln; Bagger, beispielsweise Tieflöffelbagger, Schilde für Planierraupen, Schilde für Planierraupen für sumpfiges Gelände, schwenkbare Schilde für Planierraupen, Motorschaufeln, Löffelbagger, Schaufeln für den Erzabbau, Bagger und Maschinen für den Tunnelbau; Maschinen und Geräte zum Bauen, beispielsweise Fallhämmer, mobile Kompressoren, Straßenwalzen, Asphaltfertiger, Mahlwalzen, Rüttelplatten, Schlauchlegemaschinen und Motorgrader; Metallbearbeitungsmaschinen und -geräte, beispielsweise mechanische Pressen, hydraulische Pressen, Fließpressen, Gesenkschmiedepressen, Bremsen für Pressen, Biegepressen, Schermaschinen, Bügelmaschinen, Schälmaschinen, Pistolenbohrmaschinen, Fräsmaschinen mit Kurbelzapfen, Fräsmaschinen mit Kurbelwelle, Abgratmaschinen für Monoblöcke, Schneidmaschinen für runde Metallteile, mechanische Schmiedemaschinen für runde Metallteile, Drehbänke, Profilfräsmaschinen, Lasergraviermaschinen (für Metalloberflächen), Lasermarkiermaschinen mit Maskentechnik (für Kunststoffoberflächen), Regler für Lasermarkierer, andere Profilfräs- und Werkzeugmaschinen; Beschickungsgeräte, Stapelförderer, Regeneratoren; Bandförderer; Generatoren oder Dynamos, Kettensägen; Freischneider; Luftkompressoren; Kranwagen; Motoren und Kraftübertragungsvorrichtungen für vorstehend genannte Waren; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
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Steuersysteme für die Position des Fahrersitzes in Erdbewegungsmaschinen; Sturzhelme; Siliziumscheiben; Siliziumhalbleiter; integrierte Schaltkreise; integrierte optische Schaltkreise; Magnetbänder und -karten; Disketten und Karten; datenbasierte Systeme für Computer, die auf Karten oder Platten mit integrierten Schaltkreisen gespeichert werden können; Computerprogramme, die online von einem Computer auf einen anderen übertragen werden können; Computerprogramme zur Steuerung und/oder Wartung von Maschinen und Geräten für den Erzabbau, die Bodenbearbeitung, den Transport von Erde, für Bauzwecke, die Metallbearbeitung und auch für Landfahrzeuge; Vorrichtungen mit Sichtsensor zur Inspektion von elektrischen und elektronischen Maschinen sowie ihren Teilen unter Verwendung der Grauskala; Maschinen und Apparate zur Lasermarkierung; Maschinen und Apparate für die Telekommunikation und optoelektronische Kommunikation; optische Leser mit Halbleiterlaser; Radargeräte zur Bestimmung und/oder Identifizierung von unterirdischen Objekten; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren
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Transportfahrzeuge, nämlich Hubstapler, elektrische Hubstapler, Elektrotransporter mit Tragwelle, Traktoren, Traktoren mit Anhänger, Muldenkipper, Betonfahrzeuge, Schneefahrzeuge; Motoren und Kraftübertragungsvorrichtungen für vorstehend genannte Waren; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003889151