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Die Unionsmarke DIAMOND wurde als Wortmarke am 16.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003878394 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2005 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2024 |
Markeninhaber
Sunrise Business Park, High Street,
DY8 4PS Wollaston,
GB
DY8 4PS Wollaston,
GB
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; handbetätigte und motorbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Gewährleistung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Fahrzeuge zur Unterstützung der Mobilität sowie Bauteile und Zubehör dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
16
Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterialien, Unterrichtsmittel, Lehrmittel, alle in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Verwendung und/oder Wartung von handbetätigten oder motorbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Gewährleistung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Fahrzeuge als Mobilitätshilfen
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Wartung, Reparatur und Service für die nachstehend genannten Waren; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, angepasst für die Verwendung von Betagten und Behinderten, handbetätigte und motorbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Gewährleistung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Fahrzeuge als Mobilitätshilfe, motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle, Räder für Rollstühle, Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle, pädiatrische Rollstühle, medizinische Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003878394