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Die Unionsmarke DOLLAR GENERAL wurde als Wortmarke am 20.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003846573 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2034 |
Markeninhaber
100 Mission Ridge
37072 Goodleltsville
US
37072 Goodleltsville
US
Markenvertreter
45 Mespil Road
D04 W2F1 Dublin 4
IE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Veröffentlichungen; Zeitschriften; Bücher; Bücher (kleine); Informationsblätter; Mitteilungsblätter; Magazine; Druckschriften; Kataloge; Broschüren; Notizbücher; Schreibblock; Handbücher; Journale; Kalender; Karten (Schreibwaren); Grußkarten; Geschenkkarten; Werbe- und Verkaufsförderungsmaterialien
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bäckereiwaren; Backmittel; gefrorene Konditorwaren; getreidehaltige Nahrungsmittelerzeugnisse; Nahrungsmittelerzeugnisse mit Mehl; Nahrungsmittel aus Getreide, Mais, Hafer und Soja; Nahrungsmittel aus Reis; Gerichte auf Schokoladenbasis; Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Pasten; Malzprodukte für Lebensmittel; überwiegend aus Brot bestehende Snacks; überwiegend aus Süßwaren bestehende Snacks; überwiegend aus gepresstem Getreide bestehende Snacks; überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; vorwiegend aus Reis bestehende Imbissgerichte; überwiegend aus Gemüse bestehende Snacks; Eiskonfekt; Tiefkühlkuchen; tiefgefrorene vorgekochte Gerichte; gefrorene Desserts; schokoladenhaltige Getränke; kakaohaltige Getränke; malzhaltige Getränke; Getränke mit Milch als Aromastoff; Instantpulver zur Zubereitung von aromatisierten Getränken
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Werbung; Betriebs- und Geschäftsführung; Verkauf im Einzelhandel; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren aus einem Einzelhandelsgeschäft zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003846573