SOLVIT Logo (EUIPO, 27.05.2004)
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Die Unionsmarke SOLVIT wurde als Bildmarke am 27.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten #Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Pfeile, die durch eine Inschrift gebildet werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003843133 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2024 |
Markeninhaber
Rue de la Loi, 200 SDME 10/51
1049 Brussels
BE
1049 Brussels
BE
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
28.04.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Eugen Block Holding GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Magnetdatenmedien; optische Datenmedien; magnetische und/oder optische Datenträger mit Daten in elektronischem Format; Computerspeicher; gespeicherte Computersoftware; gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme (herunterladbare Computersoftware); wobei keines der oben genannten Erzeugnisse mit Verwaltungssoftware für Hotels, Gaststätten, für Tätigkeiten der gastronomischen Versorgung, der Versorgung mit Lebensmitteln und des Vertriebs sowie für Stadien und Arenen, Freizeitparks, Kreuzfahrtschiffe und Casinos in Verbindung steht
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Poster und Plakate; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Broschüren; Alben; Notizbücher; Notizbücher; Kalender; Formulare; gedruckte Formulare; Druckereierzeugnisse; Zeitungen; Bücher; Bücher (kleine); Handbücher, ausgenommen Handbücher in Bezug auf Verwaltungssoftware für Hotels, Gaststätten, für Tätigkeiten der gastronomischen Versorgung, der Versorgung mit Lebensmitteln und des Vertriebs sowie für Stadien und Arenen, Freizeitparks, Kreuzfahrtschiffe und Casinos; Prospekte; Veröffentlichungen; Verzeichnisse; Magazine [Zeitschriften]; Lesezeichen; Klebestreifen und -bänder für Papier- und Schreibwaren; Aufkleber (Papier- und Schreibwaren); Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Aktenhüllen; Aktenordner; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Schilder aus Papier und Pappe (Karton); Schreibmaterialien; Schreibgeräte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifthalter; Minenschreibgeräte; Federhalter; Radierartikel; Papiermesser (Büroartikel); Briefbeschwerer; Petschafte
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Telekommunikationsdienste, Kommunikation mittels Computerterminals, elektronische Anzeigedienste, Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur, Versand und Übermittlung von Telegrammen, computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung, elektronische Nachrichtenübermittlung, wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Verwaltungssoftware für Hotels, Gaststätten, für Tätigkeiten der gastronomischen Versorgung, der Versorgung mit Lebensmitteln und des Vertriebs sowie für Stadien und Arenen, Freizeitparks, Kreuzfahrtschiffe und Casinos in Verbindung steht; kostenfreier Telefonservice für Informationen mit großer Themenvielfalt in Bezug auf die Europäische Union; E-Mail-Service für Informationen mit großer Themenvielfalt in Bezug auf die Europäische Union; Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit und für Unternehmen in Bezug auf eine große Themenvielfalt in Verbindung mit der Europäischen Union in den Bereichen der Telekommunikation
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Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, wobei keine der oben genannten Dienstleistungen mit Verwaltungssoftware für Hotels, Gaststätten, für Tätigkeiten der gastronomischen Versorgung, der Versorgung mit Lebensmitteln und des Vertriebs sowie für Stadien und Arenen, Freizeitparks, Kreuzfahrtschiffe und Casinos in Verbindung steht; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Verwertung elektronischer (nicht herunterladbarer) Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Informationen für die Öffentlichkeit und für Unternehmen zu Themen in Verbindung mit der Europäischen Union in den Bereichen Bildung, Unterricht, Ausbildung und Kultur
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Rechtsberatung und -vertretung; Beratung auf dem Gebiet des Rechtswesens; Bereitstellung von Informationen auf den Gebieten des Rechtswesens und der Gesetzgebung für die Öffentlichkeit und für Unternehmen in Bezug auf eine große Themenvielfalt in Verbindung mit der Europäischen Union; Bereitstellung von Informationen auf den Gebieten des Rechtswesens und der Gesetzgebung für die Öffentlichkeit und für Unternehmen in Bezug auf eine große Themenvielfalt in Verbindung mit dem Binnenmarkt, den Bürgerrechten und in Verbindung mit Angelegenheiten, die sich durch die Anwendung der Regelungen bezüglich des Binnenmarktes durch Landesbehörden ergeben; Dienstleistungen der Rechtshilfe, Mediation und der Lösung von Konflikten; Dienstleistungen der Rechtshilfe, Mediation und der Lösung von Konflikten gegenüber Bürgern und Unternehmen der Gemeinschaft; Leistungen der Mediation und der Lösung von Konflikten in Verbindung mit der Anwendung der Rechtsvorschriften der Europäischen Union in Bezug auf den Binnenmarkt durch nationale Behörden zu einer breiten Themenvielfalt, wie der freien Erbringung von Dienstleistungen, der Anerkennung von Berufsabschlüssen und Ausbildungen, der Niederlassungsfreiheit, der gegenseitigen Anerkennung von Produkten, Leistungen bei Arbeitslosigkeit, der Besteuerung von Altersrenten und Pensionen, Führerscheine, soziale Sicherheit und Sozialleistungen, Aufenthaltserlaubnisse, das Zeichnungsrecht, Grenzkontrollen, Fahrzeugzulassungen, Arbeitnehmerrechte, Zugriff auf Produkt- und Dienstleistungsmärkte, Angebotsausschreibungen, Steuersysteme, freier Kapitalverkehr und Zugang zur Bildung; Bereitstellung von Informationen auf den Gebieten des Rechtswesens und der Gesetzgebung in Verbindung mit den oben genannten Bereichen und in Bezug auf die Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf Landesebene
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 31. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Oktober 2006 | Eintragung, Published |
ID: 11003843133