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Die Unionsmarke ISIS wurde als Wortmarke am 27.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003839537 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 27. Mai 2024 |
Markeninhaber
Rue de Champfleur - ZI Saint-Barthélemy
49007 Angers Cedex 01
FR
49007 Angers Cedex 01
FR
Markenvertreter
E-Plus-Straße 1
40472 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
14.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Interconnector (UK) Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Hydraulisch, pneumatisch, elektrisch und maschinell betriebene Fördergeräte und Förderanlagen für Personen, insbesondere Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige, Fluggastbrücken; Geräte und Anlagen zum Transportieren und Heben von Gütern und Lasten, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Förderbahnen und Förderkanälen, Rollgängen, Trag- und Zugseilen, Greifern, Schleusen, Weichen, Lastenträgern sowie deren aus Motoren und Getrieben bestehenden Antrieben; Seilaufzüge; Rohrpostanlagen; automatisierte Lager, im wesentlichen bestehend aus Transport- und Hebegeräten (ausgenommen Fahrzeuge) sowie davon bedienten Hochregalen; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich von Fördergeräten und Förderanlagen mit Ausnahme von Fördermaschinen für industrielle Zwecke für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen
9
Meß-, Signal-, Kontroll-, Anzeige-, Steuer- und Regelungsapparate, ausgenommen Schalter zur Steuerung, Fernsteuerung und automatischen Steuerung von Jalousien, Vorhängen, Blenden, Rolläden und Türen und ausgenommen Software und Computerprogramme zur Verwaltung von Gasoperationen, zur Erzeugung von Berichten und zum Überwachen von Gasflussanforderungen; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich von Fördergeräten und Förderanlagen mit Ausnahme von Fördermaschinen für industrielle Zwecke für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen
37
Projektierung, Installation/Montage, Reparatur und Wartung von gebäudetechnischen Anlage; alle vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich von Fördergeräten und Förderanlagen
42
Softwareerstellung für Steuerungen, Regelungen, Informations- und Leittechnik, ausgenommen Software und Computerprogramme zur Verwaltung von Glasoperationen, zur Erzeugung von Gasberichten und zum Überwachen von Gasflussanforderungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich von Fördergeräten und Förderanlagen mit Ausnahme von Fördermaschinen für industrielle Zwecke für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen und Flaschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 18. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003839537