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Die Unionsmarke CALIFORNIA GIRL wurde als Wortmarke am 26.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003839503 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2034 |
Markeninhaber
333 Continental Boulevard
90245-5012 El Segundo,
US
90245-5012 El Segundo,
US
Markenvertreter
Portershed a Dó, 15 Market Street
H91 TCX3 Galway
IE
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ZENA GRUPO DE RESTAURACIÓN, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Alle vorstehend genannten Waren einschließlich Computerspielsoftware, Computerprogramme, Herunterladbare Veröffentlichungen, Computereingabegeräte, Computermauspads, Joysticks für Computerspiele, Videospielkassetten, CD-ROMs, Bespielte Tonbänder, Bespielte Videobänder, Radios, Telefone, Kopfhörer, Abdeckungen für Steckdosen, Schalterabdeckplatten, Schutzhelme, Rechenmaschine, Kameras, Videokameras, Videorecorder, Diabetrachter, Dekorative Magnete, Rettungsausrüstung, Ferngläser, Ohrhörer, Drucker, Bildschirmschoner, Babyüberwachungsgeräte, Zimmer-Alarmgeräte, Fernseher, CD-Etuis, DVD-Hüllen, CD-Aufbewahrungsregale, CD-Hüllen, Medienabspielgeräte, Messbänder, Speicherkarten, Batterien, Mikrofone, Fernrohre, Schwimmmasken, Schnorchel, Sportschutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillen, Brillenetuis
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung bei Motorrädern
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung bei Motorrädern
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; All goods mentioned above with the exception of scale model vehicles, goods in the shape of vehicles und goods on which vehicles are pictured
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. August 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003839503