Logo (EUIPO, 03.05.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei Sterne #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Mehrere Halbmonde oder Halbmonde #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003835551 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2005 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2034 |
Markeninhaber
Dieselstr. 3
89079 Ulm
DE
89079 Ulm
DE
Markenvertreter
Friedrichstrasse 31
80801 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Bearbeitung von Böden und Wänden in Bauwerken sowie für das Entfernen von Bodenbelägen, Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen auf Boden- und Wandbeläge; Maschinen für die Untergrundvorbereitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken; Ablösemaschinen, Schneidmaschinen, Schweißmaschinen, Nutenfräsmaschinen und Poliermaschinen für Fußböden und Wände, Sägemaschinen (insbesondere Türsägen und Gehrungssägen), Reinigungsmaschinen für die Trocken- und Nassreinigung von Fußböden und Wänden, Fräsmaschinen zur Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, Transportmaschinen
8
Handbetätigte und automatische Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken, für das Entfernen von Bodenbelägen sowie für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Beton und Estrich; handbetätigte und automatische Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, insbesondere Messer, Handschleifer, Schaber, Kellen, Rakeln, Anreißer, Markierungswerkzeuge, Schablonen, Schweißgeräte, Spachteln; Spanngeräte für Teppichböden, Transportgeräte, Nuten- und Fugenhobel
9
Messgeräte und Kontrollgeräte, insbesondere für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen und Estrich; Messgeräte zur Messung der Scherfestigkeit von Böden und Wänden und Estrichen; Feuchtigkeitsmessgeräte, Bodentemperatur-Messgeräte; Nivelliergeräte, Ebenheitsprüfungsgeräte, Haftabzugprüfgeräte, Rauheitsprüfgeräte, Schichtdickenmessgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003835551