Logo (EUIPO, 05.05.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003828118 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2024 |
Markeninhaber
Viale Stefano Franscini 30
6900 Lugano
CH
6900 Lugano
CH
Markenvertreter
Brienner Str. 9 / Amiraplatz
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.10.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, nämlich magnetische, elektrische, optische Datenträger zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
35
Werbung und Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken
36
Finanzwesen; Immobilienwesen
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Übertragung von Informationen auf dem Gebiet der Kultur, des Sports, der Wirtschaft, der Bildung und Erziehung sowie der Entspannung und Unterhaltung auf elektronischem Weg
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I)
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern, Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Oktober 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 02. Juni 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published |
ID: 11003828118