Logo (EUIPO, 28.04.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003815818 |
| Anmeldedatum | 28. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 28. April 2034 |
Markeninhaber
6655 Peachtree Dunwoody Road
30328 Atlanta
US
30328 Atlanta
US
Waren und Dienstleistungen
7
Vakuumverpackungsmaschinen sowie deren Teile; Lebensmittelverarbeitungsapparate und deren Ersatzteile zum Mischen, Zerkleinern oder sonstigen Verarbeiten von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten, sowie deren Zubehör, nämlich Schüsseln, Schneebesen, Klingen, Kanister, Deckel, Miniaturlebensmittelzerkleinerer sowie Brotdeckel und -schaufeln
11
Filter zur Beeinflussung der Frische und/oder des Reifegrads von Nahrungsmitteln; freistehende Einheiten, Kühlschrankablagefächer, alle mit Halter für einen Austauschfilter zur Beeinflussung der Frische und/oder des Reifegrads von Nahrungsmitteln und oder mit einem Mechanismus zur Ermöglichung des Entweichens von Gasen daraus
16
Kunststofftaschen und -rollen; Vakuumverpackungsbeutel aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Waren, Nahrungsmitteln und verderblichen Produkten; Vakuumverpackungsbeutel und -rollen aus Kunststoff für Haushaltszwecke; nicht metallische Behälter für Kunststoffbeutel zur Verwendung in Verbindung mit einem Vakuumverpackungssystem
20
Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall, für Haushaltszwecke; Deckel aus Kunststoff und Flaschenkorken
21
Vakuumverpackungsbehälter für Haushaltszwecke zur Konservierung oder zum Transport von Waren; Halterung, auf die ein Vakuumbeutelverschlussapparat montiert werden kann, mit Halter für eine Lagervorrichtung für Vakuumbeutelrollen, sowie ein Schneidegerät zum Schneiden der Vakuumbeutelrollen in individuelle Beutellängen; Vakuumverpackungsbehälter aus Kunststoff mit Deckel, Flaschenverschlüssen und Deckelkanister für Haushaltszwecke; Behälter, Kanister, Taschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. April 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 16. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003815818