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Die Unionsmarke BERNI wurde als Wortmarke am 28.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003800893 |
| Anmeldedatum | 28. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 28. April 2034 |
Markeninhaber
Säbener Str. 51
81547 München
DE
81547 München
DE
Markenvertreter
Ganghoferstr. 33
80339 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
JOYERIA JAVIER ANTON S.L.
21.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Lyons Partnership, L.P.
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Software; bespielte Datenträger aller Art; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische Publikationen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
21
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Rundfunk-, Fernseh- und Internetunterhaltung; Information über Veranstaltungen kultureller und sportlicher Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Dezember 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003800893