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Die Unionsmarke YATO wurde als Wortmarke am 07.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003788692 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2034 |
Markeninhaber
ul. Sołtysowicka 13/15
51-168 Wroclaw
PL
51-168 Wroclaw
PL
Markenvertreter
ul. Mińska 75
03-828 Warszawa
PL
Widerspruch / Beschwerde
17.11.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Jato Dynamics Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Fotografie, Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Feuerlöschmittel; Leimnachfüllungen, Leime (Klebstoffe) für gewerbliche Zwecke; chemische Substanzen im Rohzustand
3
Sandpapier
6
Baustoffe aus Metall, transportable Metallkonstruktionen für Bauzwecke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Stahlkassetten, Werkzeugkästen aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, einschließlich elektrische Reinigungsmaschinen und -apparate, Drainagemaschinen, Holzbearbeitungsmaschinen, Straßenbaumaschinen, Filtriermaschinen, Fräsmaschinen, Elektrogeneratoren, Kalender, Gewindeschneidmaschinen, Steinbearbeitungsmaschinen, elektrische Klebepistolen, Bagger, Mähmaschinen, Farbauftragmaschinen, elektrische und Preßlufthämmer, elektrische Messer, große Scheren und Scheren, Maschinengehäuse, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Mitnehmer als Maschinenteile, Hebezeuge, Lagerabziehvorrichtungen und Federn, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Farbmischer, Schmiervorrichtungen und Selbstöler; Motoren (nicht für Landfahrzeuge); maschinelle landwirtschaftliche Geräte
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Akkumulierung, Einstellung oder Steuerung von elektrischem Strom; Feuerlöschgeräte; Rechenmaschinen, Bekleidungsstücke und Sicherheitsschuhwerk, Brillenerzeugnisse, Kopfhörer und Schutzmasken; Sicherheitsgurte, ausgenommen solche für Fahrzeugsitze und Sportausrüstungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte
12
Fahrzeuge und Ersatzteile und Fahrzeugzubehör, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser oder als Ersatzteile und Zubehör für solche Apparate, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, ausgenommen Kupplungs- und Kraftübertragungskomponenten für Landfahrzeuge
16
Pinsel
17
Dichtung, Füllungen, Isoliermaterial, Werggarn; Schläuche (nicht aus Metall); Isolieranstrichfarben, Isolierhandschuhe; Rohrbandagierung, nicht aus Metall; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Ledertaschen für Werkzeuge; Koffer, Reisetaschen, Sonnenschirme, Regenschirme; Sattlerwaren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Schwimmbecken, nicht aus Metall; transportable Bauten (nicht aus Metall)
20
Möbel aus Metall und Holz, Campingmöbel; Behälter und Kisten aus Kunststoff; kreuzförmige Abstandshalteelemente aus Kunststoff, Waren aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schlösser, ausgenommen elektrische und nicht aus Metall; Matratzen und Bettern, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetallen oder damit plattiert; handbetätigte Reinigungsgeräte; Geschirr und Küchenbedarf aus Kunststoff, Küchenbedarf, nicht aus Edelmetallen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Seile, Bindfäden, Zelte, Markisen, Planen; Taschen und kleine Taschen zur Verpackung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; elastische Abschleppseile für Kraftfahrzeuge
28
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; künstliche Christbäume und Schmuck für Christbäume; Kraftfahrzeugdekorationen wie Spielzeug, Maskottchen und Leuchten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. April 2007 | Korrektur, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003788692