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Die Unionsmarke HOMEFILL wurde als Wortmarke am 07.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003788536 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2034 |
Markeninhaber
22002 26th Ave SE
98021 Bothell
US
98021 Bothell
US
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
5
Substanzen für medizinische Zwecke; Präparate für medizinische Zwecke; Gase und Flüssigkeiten für medizinische Zwecke
6
Kleineisenwaren; Rohre, Röhren, und Zylinder aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallzylinder und andere Metallbehälter für Gase und Flüssigkeiten
7
Maschinen; Maschinen zur Verwendung in Bezug auf Flüssigkeiten und Gase; Kompressoren und Anreicherungsgeräte für Gase
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Maschinen für medizinische Zwecke in Bezug auf Gase und Flüssigkeiten; Kompressoren für medizinische Gase; Geräte zur Anreicherung von Sauerstoff und anderen medizinischen Gasen; Apparate für die Verteilung und Lagerung von Sauerstoff und anderen medizinischen Gasen und Flüssigkeiten; Atemgeräte; Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Fahrzeuge; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle; Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Duschwagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Möbel; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Halterungen für Toiletten, Stützen für Badewannen, Toilettenaufsätze; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; nicht metallische Zylinder und andere nicht metallische Behälter für Gase und Flüssigkeiten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
44
Medizinische Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003788536