EUIPO EUIPO 2004 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003783602
Anmeldedatum 30. April 2004
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2005
Eintragungsdatum 28. Juni 2006
Ablaufdatum 30. April 2014

Markeninhaber

ul. Bysewska 23
80-298 Gdansk
PL

Markenvertreter

ul. Piastowska 31 20-610 Lublin PL

Widerspruch / Beschwerde

10.05.2005: Likelihood of confusion
Antragsteller
SCHÖFFEL Sportbekleidung GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
18 Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2011 Änderung Vertreter, Published
16. Juni 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
05. Juni 2008 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11003783602