Logo (EUIPO, 15.04.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Affen, Affen, Orang-Utans und andere Quadrumana #Köpfe von Tieren der Serie V
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003754132 |
| Anmeldedatum | 15. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 15. April 2014 |
Markeninhaber
Industriestr. 12
48629 Metelen
DE
48629 Metelen
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Wurstwaren, einschließlich Pasteten jeglicher Art sowie speziell Brühwurstpasteten, auch auf Basis von Geflügel und in Kombination mit Käse und/oder Gemüse und/oder Obst; Fleischwaren, einschließlich angebratener und fertig gegarter Fleischprodukte, auch als Tiefkühlkost; Brotaufstrich auf Fleischbasis (Pâtés); Fleisch-, Fisch- und Wurstkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch- und Wurstgal-lerten (Aspikware); Feinkostartikel, bestehend aus einem Fleisch- und/oder Fischan-teil und/oder Käse-, Gemüse-, Kartoffelanteil, frisch, konserviert oder auch als Tief-kühlkost; Milchprodukte, Käse, Frischkäse, Käsezubereitungen, Schmelzkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Kochkäse und Käsekompositionen, auch mit Fleisch- und/oder Fruchtanteil; Convenience-Produkte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch oder Käse, einschließlich Hamburger, auch als Tiefkühl-kost; Joghurt, Joghurterzeugnisse, Milchmischerzeugnisse, Fruchtjoghurterzeugnis-se; Fertiggerichte sowie Bestandteile für Fertigmenüs aus Fleisch und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln, auch unter Beigabe von Reis und/oder Teigwaren, auch als Tiefkühlkost; Fein-kostartikel, bestehend aus einem Fischanteil und/oder Käse-, Gemüse-, Kartoffelan-teil, frisch, konserviert oder auch als Tiefkühlkost; Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, auch in schnittfester Form; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten
30
Vegetabiler Brotbelag, streichfähig oder schnittfest; Pizza; vegetabile Feinkost-/Convenience-Produkte, auch als Tiefkühlkost; Süßspeisen und Puddings jeglicher Art in verzehrfertiger Zubereitung; Schokoladen und Schokoladenwaren, auch als Brotbelag; Zuckerwaren, Bonbons und Pralinen; Brot, feine Backwaren, einschließlich Waffeln, Keksen, Biskuits, Crackern, Lebkuchen und Konditorwaren; Speiseeis, einschließlich Eistortrn, Cassata und Sorbets; belegte Sandwiches, hauptsächlich bestehend aus Brot oder Teigmasse und belegt mit Fleisch oder Fleischprodukten; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 07. Juli 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003754132