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Die Unionsmarke LEGA wurde als Wortmarke am 07.04.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003751195 |
| Anmeldedatum | 07. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2008 |
| Ablaufdatum | 07. April 2014 |
Markeninhaber
Legienstr. 1
28188 Bremen
DE
28188 Bremen
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 190-192
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.04.2005: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
P & I Personal & Informatik AG
Waren und Dienstleistungen
35
Elektronische Entgeltabrechnung und -abwicklung für andere, insbesondere organisatorische Einrichtung einer entsprechenden Unternehmensstruktur für Entgeltabrechnungssysteme; integrierte EDV-gestützte elektronische Abwicklung von kaufmännischen Geschäftsprozessen über das Internet, insbesondere eine solche von der Rechnungserstellung bis zur Zahlungsabwicklung; Rechnungswesen; Rechnungswesenmanagement; Dokumentenverwaltung mit Hilfe eines Dokumentenmanagementssystems (Workflow); Unternehmensverwaltung auf dem Gebiet des Rechnungswesens, insbesondere Finanz-, Debitoren-, Kreditoren- und Anlagenbuchhaltung, Personalabrechnung, Kosten- und Leistungsrechnung sowie Controlling; organisatorisches Projektmanagement; Unternehmensberatung auf dem Gebiet des Rechnungswesens; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen eines Rechenzentrums, nämlich Berechungsdienste für Dritte; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Vermittlung von Adressen; Dienstleistungen eines Steuerberaters (soweit in Klasse 35 enthalten); Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren und Aktualisieren von Daten; Archivierungsdienstleistungen durch elektronische und optische Archivierung einschließlich Erfassung, Speicherung und Abgleich von Dokumenten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnik, nämlich Rechnungswesen und organisatorische Betreuung über Netzwerke, insbesondere das Internet; Betrieb eines Rechenzentrums, nämlich Berechnungsdienstleistungen für Dritte einschließlich Rechnungswesen
36
Finanzwesen; finanzielle Beratung; Clearing (Verrechnungsverkehr); Einziehung von Außenständen (Inkassogeschäfte); Inkasso im In- und Ausland, insbesondere die außergerichtliche Einziehung fremder oder zu Einziehungszwecken abgetretener Forderungen, die Einziehung von Forderungen durch Beauftragung eines Gerichtsvollziehers, die Geltendmachung von Forderungen im gerichtlichen Mahn-, Zwangsvollstreckung- und Zwangsversteigerungsverfahren, die Ausführung von Treuhandgeschäften aller Art, sowie die Verwaltung von Forderungen; Factoring; Erteilung von Finanzauskünften; elektronischer Zahlungstransfer; Geldgeschäfte; Abwicklung von Geldgeschäften; Forderungskauf; finanzielles Projektmanagement; Debitorenmanagement einschließlich Debitorenabwicklung; Dienstleistungen eines Call-Centers in Bezug auf Inkasso und Finanzen; finanzielle Beratung von Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen auf dem Gebiet der Risikosicherung und des Schutzes vor Forderungsausfall, soweit dazu keine besondere Erlaubnis, insbesondere nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz oder dem Kreditwesengesetz bzw nach dem Rechtsberatungsgesetz erforderlich ist
38
Telekommunikation, insbesondere Planung, Betrieb und Überwachung von Netzwerken für den Datenaustausch jeder Art, die Archivierung, elektronische Abwicklung von Arbeitsabläufen und die Bereitstellung von Internet/Intranet-Zugängen und -Portalen im Zusammenhang mit Dienstleistungen im Rechnungswesen
42
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnik, nämlich Bereitstellung von entsprechenden Softwareanwendungen und technische Betreuung über Netzwerke, insbesondere das Internet; EDV-Dienstleistungen, nämlich Softwareerstellung und -beratung; technisches Projektmanagement \ \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Oktober 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003751195