3D-NAVI AUTO BLADE Logo (EUIPO, 31.03.2004)
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Die Unionsmarke 3D-NAVI AUTO BLADE wurde als Bildmarke am 31.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003742277 |
| Anmeldedatum | 31. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2024 |
Markeninhaber
3-6, 2 chome Akasaka, Minato-Ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mechanische Schrämlader; mechanische Kohlenschrämmaschinen; Tiefbohrlochpumpen; kraftbetriebene Gesteinsbohrer; Bohrmaschinen für Bohrlöcher; Bohrmaschinen; Frontlader; sonstige kraftbetriebene Bergbaumaschinen und -werkzeuge; nämlich auf LKW montierte Fräsen und Erdhobel; Automobilkräne; Löffelbagger; Elektrowerkzeuge, nämlich Router; Erdbewegungsmaschinen und -geräte, nämlich Schaufellader, Erdbohrer, Pfahlrammen, mechanische Pfahlausheber, Zementeinspritzpumpen, Planiergeräte, Schürfkübelwagen, Stampfer, Bulldozer, Erdrammer, Walzen, Frontradlader; Betonmischmaschinen, nämlich Betoniermaschinen, Betonrüttler, Betonstraßenfertiger, Betonmischmaschinen, Dosieranlagen, bestehend aus Mischmaschinen, Trichtern, Waagen und Förderern; Teerspritzmaschinen in Form mechanischer Asphaltiergeräte; Maschinen zur Schwarzdeckenfertigung; mechanische Maschinen für die Asphaltproduktion, nämlich Trommelmischstationen für Asphalt, Asphaltmischer; Bagger; Industriebaggerschaufeln für den Transport von Fördergut; Rohrverlegemaschinen; Kabelkrane, selbstfahrende Krane; Auslegerkrane; Ladebäume; Laufkrane; Turmdrehkräne; Brückenkrane; Schwimmkrane, fahrbare Krane, pneumatische Fördereinrichtungen, hydraulische Fördereinrichtungen, Schneckenförderer, Kettenförderer, Becheraufzüge, Bandförderer aus Draht; Rollenbahnförderer, Winden; kraftgetriebene Winden; Frachtumschlagsmaschinen und -apparate, nämlich Kettenzüge und Hebegeräte; Verbrennungsmotoren für den Betrieb von Maschinen; Maschinenteile, nämlich, Dampfmaschinen; Düsentriebwerke; hydraulische und Windturbinen; nicht für Fahrzeuge bestimmte Apparate, nämlich Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren; Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; Maschinen zum Zerkleinern und Komprimieren von Abfällen; landwirtschaftliche Maschinen und mechanische Werkzeuge, nämlich mechanische Pflüge, traktorgezogene Eggen, kraftbetriebene Ackerfräsen, kraftbetriebene Rechen, kraftbetriebene Erntemaschinen; Kettensägen; Bauteile für die vorstehend genannten Waren (alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind)
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Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Drehumformer, Phasenschieber; elektrische Kommunikationsgeräte und -apparate folgender Art: Telefonapparate, nämlich Gegensprechanlagen, automatische Schalttafeln, manuelle Schalttafeln, Telefongeräte; drahtgebundene Kommunikationsgeräte, nämlich Fernschreiber; automatischer Fernschreiber; Fototelegrafen zur Verwendung in der Telekommunikationsbranche; manueller Telegraf; Telegrafenübertragungsgeräte zur Verwendung in der Telekommunikationsbranche; Faxgeräte; elektrische Kommunikationsgeräte und -apparate in der Art von Trägergeräten, nämlich Sender von Tonfrequenzen, Kabelträger, Netzleitungsträgergerät, Freileitungsträgergerät; Trägerfrequenz-Leitungsverstärker; Sendeapparate, nämlich Fernsehsende- und -empfangsgeräte und Radiosende- und -empfangsgeräte zur Verwendung in der Rundfunk- und Fernseh- und der Telekommunikationsbranche; drahtlose Kommunikationsgeräte, nämlich Druckserver zur Verwendung für den Netzwerkdruck; tragbare drahtlose Kommunikationsgeräte, nämlich Mobiltelefone, Funkrufgeräte; Vorrichtungen zur drahtlosen Bildübertragung, die einer unbegrenzten Zahl von Computern den Zugang zu Multimediageräten über eine Wi-Fi-basierte LAN-Verbindung ermöglichen, zur Verwendung für Präsentations- oder Ausstellungszwecke; drahtlose Kommunikationsgeräte für die Luftfahrt und Kraftfahrzeuge und die Seefahrt, nämlich LORAN (Langstreckennavigation) aus Sendern und Empfängern von Impulswellen bestehende Geräte und PCM-Kommunikationsgeräte (Pulsecodemodulation), nämlich Mobiltelefone, Funkrufgeräte, alle zur Verwendung in Telekommunikationsnetzen; Peilgeräte; Radar für Flugzeuge und Schiffe; Sprachfrequenzgeräte, nämlich Plattenspieler, Tonbandgeräte, Jukeboxen, Grammofone (ausgenommen elektrische), CD-Player, alle zur Verwendung in der Musik- und Unterrichtsbranche und für den privaten Gebrauch; elektrische Plattenspieler; Videofrequenzapparate, nämlich Videokameras, Videorekorder, Videoplattenspieler, alle zur Verwendung in der Kino- und Unterrichtsbranche und für den privaten Gebrauch; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren; Antennen; Löschvorrichtungen für Magnetbänder; Magnetbandreiniger; Löschvorrichtungen für Magnetköpfe; Magnetkopfreinigungsmittel; Kondensatoren; Widerstände; Verteilungstafeln; Kontrolllampen; Plattenspielermotoren; galvanische Elemente; angewandte elektronische Maschinen und Apparate und deren Teile, nämlich Zyklotrone; Betatrone für industrielle Zwecke; Detektoren für magnetische Objekte; angewandte Ultraschall-Echolote; angewandte Ultraschall-Fehlerdetektoren; angewandte Ultraschall-Echoortungsgeräte; angewandte elektronische elektrostatische Prozesskopierer; Geräte mit visuellen Sensoren mit elektronischem Computer, Monitor, Tastatur, elektronischer Kamera und Bauteile davon zur Verwendung eines optischen Algorithmus, Graustufenverarbeitung zur Erkennung und Kontrolle von Produkten, nämlich mikro-komplexe Elektronikteile und Halbleiter und Computersoftware für eine solche visuelle Kontrolle und Analyse von Fehlern in solchen mikro-komplexen Elektronikteilen und Halbleitern; Klarschriftlesegeräte mit Halbleiterlaser; elektronische Computer, nämlich Zentraleinheiten und elektronische Schaltkreise, bespielte Magnetplatten und -bänder mit Computerprogrammen für die Kontrolle und/oder Verwaltung von Computernetzen im Bereich Computersoftware und andere periphere Geräte für Computer; LAN-Karten; elektronische Mikroskope; elektronische Desktopcomputer; Textverarbeitungsanlagen; Halbleiterelemente; nämlich Thermistoren; Dioden; Transistoren; elektronische; Schaltkreise, ausgenommen solche mit elektronischen Computerprogrammen, nämlich integrierte Schaltkreise und hochintegrierte Schaltkreise; Diafilme; Dia-Rahmen; elektronische Publikationen; Computerprogramme zur Ermöglichung der drahtlosen Bildübertragung, die einer unbegrenzten Zahl von Computern den Zugang zu Multimediageräten über eine Wi-Fi-basierte LAN-Verbindung gestatten; Computerprogramme zur Verwendung beim Datenbankmanagement, die auf einer Chipkarte oder IC-Platte gespeichert werden können; Computerprogramme zur Steuerung und/oder Wartung von Maschinen und Apparaten für Bergbau, Erdbearbeitung, Erdbewegung, Bauwesen und Metallverarbeitung sowie von Landfahrzeugen; Computerprogramme zur Steuerung, Erhaltung und/oder Überwachung von elektronischen Daten sowohl unter normalen Betriebsbedingungen als auch bei Funktionsstörungen und der Einsatzorte von Baumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Erdbearbeitungsmaschinen und Landfahrzeugen soweie zur Ermöglichung des Herauf- und/oder Herunterladens von allen oder solchen relevanten elektronischen Daten an jeder Arbeitsstation oder durch den Gerätefahrer sowie zur Ausgabe von Warnmeldungen an den Gerätefahrer und den Hostcomputer über GPS und/oder weltweite Netze in Bezug auf Betriebs- oder Funktionsstörungen solcher Maschinen zum Zwecke eines sofortigen Austausches oder einer sofortigen Fehlerbehebung; elektronische CAD-Steuerungen zur Ermöglichung einer genauen und in Echtzeit ablaufenden dreidimensionalen Messung der Schürfkantenposition der Baumaschine und der Geländeform an der Baustelle sowie zur Ermöglichung der Steuerung von Schürfkantenbewegungen durch Einsatz von GPS-Satelliten, bestehend aus GPS-Datenempfangsteil, Steuerung für Monitor und Datenanzeige, Antenne, Funkgerät, Mikrocomputer und Computerbetriebsprogrammen für diese Systeme (alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 17. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003742277