(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003730843 (EUIPO, 25.03.2004)

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Steuergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Software; elektrische/elektronische Werbedisplays; Werbeerzeugnisse, nämlich Mousepads

11 Fritierautomat; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere elektrische Friteusen

14 Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Edelmetall, Schlüsselanhänger, Krawattennadeln, Uhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Visitenkarten, Briefpapier, Comics; Werbedisplays aus Kunststoff, Papier/Pappe; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schulungsunterlagen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Tischwäsche aus Papier; Papierservietten; Werbeerzeugnisse, nämlich Comics, Figuren aus Papiermaché, Kugelschreiber, Stifte

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Figuren aus vorgenannten Materialen; aufblasbare Werbeartikel, Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Holz, Wachs, Gips, Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Papierteller; Werbeerzeugnisse, nämlich Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas

24 Werbedisplays aus Stoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts und Mützen; Werbeerzeugnisse, nämlich Krawatten

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker (Buttons); Werbeerzeugnisse, nämlich Buttons

28 Spiele, Spielzeug, insbesondere Plüschtiere; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbeerzeugnisse, nämlich Stofftiere, Spiele

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Fritiererzeugnisse, Pommes frites; Kartoffelpüreepulver und -granulat; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Ketchup; Mayonnaise; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

34 Werbeerzeugnisse, nämlich Feuerzeuge

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichen Know-How; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, von Verträgen über Lizenzen und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermietung von Werbeflächen, Werbematerial; Vermietung von Verkaufsautomaten und Verkaufsständen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierungen, Leasing; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellen Know-How; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen, nämlich Vermögensverwaltung, Vermittlung von Geschäften, nämlich von Leasinggeschäften (Finanzierung) von Maschinen und Anlagen

37 Wartung und Reparatur von Kochgeräten, Fritierautomaten; Installationsarbeiten

41 Erziehung; Aus- und Weiterbildung, insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Schulungen und Seminaren; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichen und technischen Know-How; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere Planung, Projektierung, Engineering, Bau- und Montageüberwachung; Entwurf und Konstruktion; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Konstrukteurs und technischen Designers, technische Beratung, Vergabe von Lizenzen an Know How und gewerblichen Schutzrechten

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von Kochgeräten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003730843

Anmeldedatum	25. März 2004
Veröffentlichungsdatum	14. März 2005

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. September 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
27. August 2007			Änderung Vertreter, Published
13. August 2007			Änderung Vertreter, Published
22. November 2006			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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