Logo (EUIPO, 24.03.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003724895 |
| Anmeldedatum | 24. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2005 |
Markeninhaber
14-5, Higashi Suna 2-chome, Koto-Ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Maximiliansplatz 21
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BP Europa SE
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Räderbahren für den Patiententransport; Instrumentenständer zur Verwendung in Krankenhäusern; Instrumententische zur Verwendung in Krankenhäusern; Instrumentenschränke zur Verwendung in Krankenhäusern; Untersuchungstische zur Verwendung in Krankenhäusern; Tragbahren für den Patiententransport; Gehhilfen für medizinische Zwecke, Urinale für medizinische Zwecke; Steckbecken
20
Patientenbetten; Möbel, einschließlich Betten, Kissen und Matratzen; Kopfkissen; stehende Trennwände, faltbare Trennschirme; Bänke (Möbel)
24
Textilien und textile Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett und Tischdecken, Bettlaken, Kopfkissenbezüge, Decken; Filz und Vliestextilien; Artikel aus Webstoffen für den persönlichen Gebrauch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003724895