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Die Unionsmarke AKO wurde als Wortmarke am 15.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003711041 |
| Anmeldedatum | 15. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 15. März 2034 |
Markeninhaber
Pfannerstr. 75 - 83
88239 Wangen/Allgäu
DE
88239 Wangen/Allgäu
DE
Markenvertreter
Stephanstr. 49
90478 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AKO ELECTROMECÁNICA, S.A.L.
07.06.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
ACCO BRANDS CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
7
Spül-, Wasch- und Schleudergeräte; Elektromotore (ausgenommen für Landfahrzeuge), Drehtrommel- und Dreharmantriebe, Pumpenantriebe; Teile vorgenannter Waren
9
Elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, ausgenommen Laptops oder Tischcomputer oder Artikel zur Verwendung damit oder für Bürozwecke; optische Geräte; Messgeräte; Signalgeräte; Kontrollgeräte; Steuerungen für motorbetriebene und nicht motorbetriebene Geräte, Frequenzwandler, elektrische Netzteile zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern), Geschwindigkeitsregler; Motorsteuerungen, Magnetventile; elektromechanische und elektronische Thermostatsteuerungen, Zeit- und Programmsteuerungen sowie Programmschalter; Steuertasten, Tastaturen, Eingabekonsolen und sonstige Stellgriffe für elektromechanische und elektronische Schaltgeräte, alle zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern); elektromechanische und optoelektronische Signal- und Anzeigegeräte; Sensoren und Messeinrichtungen insbesondere für Gewicht, Wasserstand, Drehzahl und für Umweltparameter in Wasser und in Luft wie Härte, Salzgehalt, Temperatur und Druck; drahtgebundene und drahtlose elektrische Fernwirk- und Signalübertragungseinrichtungen; Computer, nämlich Geräte zur Datenübertragung, Datenverarbeitung und Datenspeicherung, alle zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern); Antennen; Geräte zum Betrieb eines Funknetzes, nämlich Sende-, Relais- und Empfangsgeräte; Funknetze; Datenübertragungsgeräte und Empfänger, alle zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern); Datenregistriergeräte zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern); MODEM; Verbrauchszähler, auch funkgestützt, für Haushalt und Gewerbe, insbesondere Verbrauchszähler zum Zählen, Erfassen, Anzeigen und Übertragen des Verbrauchs von Wärme, Gas, Wasser, Abwasser, Brennmittel und Strom; Regelarmaturen, auch funkgestützt; Verbrauchspreisanzeiger; Funkempfänger; Schaltuhren, Einbauschaltuhren und Herdschaltuhren, auch funkgestützt; Spritz- und Pressteile zum Einsatz in Haushalts- und Küchengeräten, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Bedienblenden und mechanische Schalter; Regelungseinrichtungen, Heizungs-Regelungseinrichtungen, Einzelraum-Regelungseinrichtungen, auch funkgestützt; Haussysteme, nämlich verdrahtete und drahtlose Netze für Fern-Programmierung, -überwachung und -steuerungen von Hausgeräten; Datenerfassungsgeräte zur Verwendung in oder mit Geräten für Haushalt und Gewerbe (ausgenommen für Bürozwecke oder zur Verwendung mit Laptops oder Tischcomputern), Verbrauchszähler, die vorstehend genannten Waren mit Funkempfängern ausgestattet; Funk-Umsetzer; Teile der vorgenannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren als Laptop oder Tischcomputer oder Artikel zur Verwendung damit oder für Bürozwecke
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Elektrische Backöfen und Kochherde, Heiz- und Kochgeräte, Kochmulden, Heizplatten und Heizwendel, Heizwendeleinfassungen, Strahlungsheizkörper; Warmhalter-, Kühl- und Gefriergeräte; Trockengeräte für Bekleidungsstücke; sanitäre Anlagen; Wasserleitungsgeräte aus Kunststoff; Teile der vorstehend genannten Waren als Teile von Haushalts- und Küchengeräten der Klasse 11
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Datenerfassung, auch mitttels Funk; Auswerten und Abrechnen von Verbrauchsdaten aller Art für Haushalt und Gewerbe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003711041