(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003700572 (EUIPO, 08.03.2004)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Farbherstellung, Bleichmittel, Beizmittel, fotografische Entwickler und Fixiermittel, chemische Farbaviviermittel, Färbesalze für Metalle, unbelichtete lichtempfindliche Filme und Papier, Galvanisiermittel, Lösungsmittel für Lacke, Metallhärtemittel, vorgenannte Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farbstoffe, Tinten, Toner, Färbemittel, Farbdickungs- und Farbverdünnungsmittel, Pigmente, Metallfolien und Metallpulver für Drucker, Mittel gegen das Anlaufen von Metallen, vorgenannten Waren insbesondere zur Herstellung von Wert- und Sicherheitsdokumenten

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln aus Papier und/oder Kunststoff; Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln aus Papier und/ oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen; Anlagen (Maschinen) zur Herstellung und Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten, Kunststoffkarten, auch mit eingearbeiteten integrierten elektronischen Bausteinen, Magnetstreifen, Fotos, Strichkodierungen, infrarot, magnetisch oder induktiv lesbaren Kodierungen, insbesondere als Ausweis-, Scheck-, Telefon-, Versicherungs- oder Geldkarte; Geräte für das Sortieren und Kompaktieren von bepfandeten Gegenständen; Farbauftragmaschinen, Färbemaschinen, Farbwerke für Druckereimaschinen, Druckereipressen, Druckmaschinen, Druckplatten, Druckwalzen, Setzmaschinen; Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen, sowie zum Ausgeben des Pfandwertes

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessung-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Prüf-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Dateneingabe-, Datenbearbeitungs-, Datenspeicher-, Datenausgabe- und Datenverarbeitungsgeräte; Chipkarten; maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Ver- und Entschlüsselungsgeräte für datentechnische Zwecke; elektronische Codiergeräte und aus elektronischen Codiergeräten bestehende Codiereinrichtungen und zugehörige elektronische, insbesondere digitale Schlüssel; Signiergeräte; Signierprogramme; Authentisierungsserver, -computer und -software; elektronische Zugangskontrollschaltungen und Programme für diese Schaltungen; Computerhardware und -software; Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Drucker und Scanner für Codierungen; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Codierer; optische und magnetische Datenträger; Software zur kundenorientierten Problemlösung, insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Software für die Beantragung, die Verfahrensabwicklung und die Ausstellung digitaler Personaldokumente; Verschlüsselungs- und Signatursoftware; elektronische Veröffentlichungen; elektrische und optische Wäge- Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computer-Programme; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; Betriebssysteme für Chipkarten; Identifikationssysteme für Personen und Produkte; Zugangssysteme für Personen; Systeme zur Personalisierung von ID-Karten; Grenzkontroll- und Managementsysteme (Bordermanagementsysteme); Geräte zur automatisierten Ausweiskontrolle; elektronische Identifikationssysteme; Systeme zur Absicherung von elektronischer Datenübertragung; Systeme zur elektronisch gesteuerten Ausstellung und Kontrolle von Zutrittszertifikaten, insbesondere Tickets für Verkehrsmittel, Veranstaltungen oder Ausstellungen; Systeme zur Verarbeitung optischer Informationen; Laseranlagen zur Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten; Software zur Erstellung von optisch variablen Elementen, insbesondere Hologramme und Kinegramme; Geräte zur Herstellung optisch variabler Elemente und Druckstempel zur Herstellung von Hologrammen (Nickelshimes), insbesondere Laseranlagen, Anlagen zur Belichtung und Entwicklung von Fotoschichten, Galvanisierungsanlagen; Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind; Geräte zur Erkennung von Gegenständen, die mit einem Pfandwertlabel versehen sind; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Dosen und Flaschen, sowie zum Ausgeben des Pfandwertes; Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; Systeme für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz, insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD, Antennen und Transponder; Sensoren; Fäden und Fasern, insbesondere für das Einbringen in Wert- und Sicherheitsdokumenten als Sicherheitsmerkmal (soweit in Klasse 9 enthalten)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Sicherheitspapier mit physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, auch als Kopierschutz; Druckereierzeugnisse, insbesondere Dokumente, Fahrzeug-, Schiffs- und Luftfahrtpapiere, medizinische Papiere, Geldscheine, Schecks, Urkunden, Zeugnisse, Briefmarken, Pässe, Visa, Etiketten, Formulare, Vordrucke, Wertpapiere, Sparbücher, Bücher, Loseblattsammlungen, Parlamentsdrucksachen, Plastikkarten, Broschüren und Prospekte; Pfandwert-Marken, -aufkleber, -aufdrucke und -Codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und/oder -folien; Personaldokumente, nationale und internationale Banknoten, Postwertzeichen, Steuerzeichen, philatelistische Produkte, insbesondere Klappkarten, Karten, Vignettenblöcke; Label für bepfandete Gegenstände; Karten aus Kunststoff

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Folien aus Kunststoff, insbesondere Sicherheitsbanderolen

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vertrieb von elektronischen Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere Wirtschaftlichkeits- und Systemanalysen von Produktion und Auslieferung; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung in den Bereichen Qualitätssicherung, Zertifizierung, Normierung, Marketing und Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Durchführung von Marktforschungen und Markanalysen; Erstellung von Geschäftsgutachten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Durchführung von Statistiken; Werbung, insbesondere Entwicklung und Lieferung von Anzeigen, Broschüren und Drucksachen; Bestellservice, auch im Abonnement; zentrale und dezentrale Erfassung von Daten zur Dokumentenproduktion; elektronische Erfassung und Speicherung von Daten, insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; medienneutrale Verarbeitung von elektronischen Daten

36 Versicherungs- und Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Aufstellen, Reparatur und Wartung von Computer-Hardware, Büro-Geräten, Elektrogeräten und Maschinen

38 Telekommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationsdienste, insbesondere Übertragung digitaler Information (verschlüsselt oder unverschlüsselt) und Transferleistungen; Bildschirmtextdienst; Telekopierdienst; vertrauenswürdige Telekooperation (Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden); Faxversand recherchierter Dokumente zu Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation; Online Patentlieferdienste durch technische Übermittlung von Daten; Internetdienste, insbesondere Bereitstellen des Zugangs zu Patentinformationen, bibliographischen Daten, Rechtsständen, Dateien in Volltexten, Download von Dateien

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Einsammeln und Transportieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen, für andere; Postversand recherchierter Dokumente zu Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation

40 Sortieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen, für andere; Verwertung und Entsorgung von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen; Druckarbeiten

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Photografieren

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen für die elektronische Datenverarbeitung und für Medien bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; Erstellung von Sicherheitsinfrastrukturen; Registrierung von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion und -distribution, insbesondere Schlüsselgenerierung, -speicherung und -verwaltung; Treuhänderfunktion im Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und elektronische Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung und Entschlüsselung digitaler Daten; Beglaubigungsdienstleistungen, wie Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung; Aufbau und Wartung von zentralen und dezentralen Computersystemen (Software) zur Abwicklung von Spezialdienstleistungen, insbesondere bei der Dokumentenerstellung, -produktion und -distribution; Entwicklung von Identifikationscodes; elektronische Authentifikation und Digitalisierung von Signaturen und Unterschriften; elektronischer Zugangsschutz zu gespeicherten Daten; Erstellen von digitalen Signaturen; elektronischer Schutz von Marken für Produkte durch Einsatz elektronischer Signaturen, Prüfsummenalgorithmen sowie sonstiger elektronischer Verfahren zur Erkennung und/oder Verhinderung einer unberechtigten Verwendung bzw Veränderung; Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen; Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software, insbesondere von Datenbanken zur Mehrfachnutzung für Medienerstellung; Liefern von Informationen aus Patentdatenbanken, insbesondere mittels eines Patentservers; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere von Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Grafikdesign für Wertpapiere, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumente, Herstellung, Konzeptionierung von Wertpapieren, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumenten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellung von Systemen zur Nutzung von Prepaid-Technologie; Beratung bei der Produktion von fälschungssicheren Dokumenten; Dienstleistungen eines Trust-Centers, insbesondere Einsatz und Verwaltung von elektronischen Signaturen; Digitalisierung von Daten aus Archiven; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen herstellen und /oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände, sowie bei der Kennzeichnung derartiger Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen; Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit und des Produktschutzes, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; Beratung, Konzeptionierung von Datenbankdesign und Datenbankprogrammierung; Erstellung anwendungsorientierter funktionaler Oberflächen, Entwicklung und Pflege digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik, insbesondere für die Medien, Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; technische Projektplanungen; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computer-Chips, Transpondern, Antennen, Sensoren, Hologrammen, Kinegrammen, speziellen Drucktechniken mit Einbringen von physikalischen und/oder chemischen Sicherheitselementen, Sicherheitspapier und Kopierschutz; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechen; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen, Warten und Vermieten von Computer-Software, insbesondere Datenbanken, logistischen Verfolgungssystemen und Trust-Center Lösungen; Computer-Beratungsdienste; Dienstleistungen von chemischen und biologischen Labors; Ingenieurarbeiten; Qualitätsprüfung; Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, insbesondere auf dem Gebiet der Wert- und Sicherheitsdrucksachen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003700572

Anmeldedatum	08. März 2004
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2005
Eintragungsdatum	05. August 2005
Ablaufdatum	08. März 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Oktober 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
10. April 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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