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Die Unionsmarke GEA AHLBORN wurde als Wortmarke am 08.03.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003699972 |
| Anmeldedatum | 08. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 08. März 2014 |
Markeninhaber
Peter-Müller-Str. 12
40468 Düsseldorf
DE
40468 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Sudgehäuse, Hefetanks aus Metall; Tanks aus Metall und Behälter aus Metall, darunter Lagertanks, Silotanks, Gärtanks, Drucktanks, Flüssigzuckertanks, Misch-Lager-Tanks, Reifungstanks, Prozesstanks, Flüssigkeitstanks, Getränketanks, Milchtanks, Mischbehälter, insbesondere für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Brauereiindustrie; Stapelbehälter aus Metall; Düsen aus Metall; Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssysteme aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Ventile oder Schieber aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile)
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Whirlpools; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Zuckerherstellung; Separatoren und Zentrifugen; Verdichter, insbesondere Schrauben- und Kolbenkompressoren; maschinelle Entleerungshilfen für Schüttgutbehälter (soweit in Klasse 7 enthalten); Ventile als Maschinenteile; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, sämtliche vorgenannten Waren als Teile von Maschinen; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von Ventilen (soweit in Klasse 7 enthalten); Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Abscheideapparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Ventile, Klappen als Teile von Maschinen; Reinigungsapparate und Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Hefereizuchtanlagen und -apparate sowie im wesentlichen aus Gärtanks, Gärdrucktanks, Gärbottichauskleidungen, Hefereizuchtanlagen und -apparaten, Sudgehäusen sowie Hefetanks bestehende Anlagen und Apparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Überwachungs-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Fernbetätigungsapparate und -geräte; Dosierapparate; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Temperatur- und Druckmessgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte
11
Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Würzekühler; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen, Apparate und Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten; Kühlanlagen und Kühlapparate, Kälteanlagen und Kälteapparate, Klimaanlagen und Klimaapparate, Wärmeaustauscher, Filterapparate und -geräte, Abscheideapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und Reinigungsgeräte, Pumpen, Tanks und Behälter aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehälter, Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssyteme, Armaturen für Rohrleitungen, von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile sowie Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte für Milchwerke, Käsereien und Buttereien; Kühlanlagen und -apparate, insbesondere Plattenkühler, Rohrbündeltiefkühler, Röhrenkühler, Rückkühlwerke, Rückkühlapparate; Kälteanlagen und -apparate, insbesondere Eisspeicheranlagen, Kompaktkälteanlagen; Kaltwassersätze, im wesentlichen bestehend aus Kältemaschinen, Kompressoren, Kondensatoren, Verdampfern, Trocknern, Schalt-, Kontroll- und Regelgeräten sowie Armaturen und Rohrleitungen aus Metall; Klimaanlagen und Klimaapparate; Kühltürme für Kälteanlagen; Wärmeaustauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; \ Kondensatoren, insbesondere Verdünstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Abscheideapparate und -geräte (soweit in Klasse 11 enthalten), maschinelle Entleerungshilfen für Schüttgutbehälter (soweit in Klasse 11 enthalten); Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssysteme (soweit in Klasse 11 enthalten); Kältemittelpumpen und Wärmepumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von Ventilen (soweit in Klasse 11 enthalten); Düsen, insbesondere Reinigungsdüsen für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssysteme
20
Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Mess-, Kontrollapparate und -Geräte sowie für Ventile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Oktober 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11003699972