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Die Unionsmarke SCT wurde als Wortmarke am 25.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003682713 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 25. Februar 2034 |
Markeninhaber
Feldstr. 154
22880 Wedel
DE
22880 Wedel
DE
Markenvertreter
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.10.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TMS Trademark-Schutzrechtsverwertungsgesellschaft mbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemisch und physikalisch wirkende Zusätze für Schmiermittel, Schmierfette, technische Öle und für Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle sowie Zusätze für Treibstoffe, insbesondere Benzin- und Dieseltreibstoffe; Zusätze für Kühlerflüssigkeiten und für Wasser von Scheibenwaschanlagen; Hydraulikflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtereinsätze (chemische Erzeugnisse, Kunststoffe im Rohzustand, mineralische Substanzen, pflanzlich); Keramikpartikel als Filtereinsätze; Feuerlöschmittel
2
Korrosionsschutzmittel; Lacke, insbesondere Gleitlacke; Farben; Lackkonservierer in Pastenform und flüssiger Form; Chromschutzmittel
3
Wasch- und Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für ölverschmutzte Motoren und andere verschmutzte technische Gegenstände; Reinigungsmittel für Kraftstoffleitungen und Einspritzanlagen von Motoren, insbesondere von Kraftfahrzeugmotoren; Autopflegemittel, nämlich Waschkonservierer, Lackreiniger, Lackkonservierer in Pastenform und flüssiger Form; Lackwachse; Waschshampoos; Waschmittel für Autowaschanlagen; pulvrige und flüssige Vorwasch- und Waschmittel für Dampfstrahlgeräte und Hochdruckreinigungsgeräte; Abperlmittel für Autowaschanlagen; Chromschutzmittel; Kunststoffreiniger; Imprägniermittel und Reinigungsmittel für Kfz-Verdecke; Kunststoffpflegemittel; Polsterpflegemittel; Felgenreinigungsmittel; Seifen; Rostlösemittel; Kontaktsprays
4
Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); technische Fette und technische Öle, einschließlich Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle; Kontaktöle und Kontaktfette; nicht chemische Additive für Öl, Treibstoffe, insbesondere für Benzin- und Dieselkraftstoffe; nicht chemische Zusätze für technische Fette, technische Öle, Motorenöle, Getriebeöle, Kompressorenöle und Hydrauliköle
5
Desinfektionsmittel; Autoparfüms, Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Geruchsvernichter, feste und flüssige Geruchsüberdecker
7
Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer, Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren nicht bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öl; Teile der vorgenannten Waren als Ersatzteile; Gas- und Luftfiltereinlagen aus Stahlwolle; Treibriemen, Keilriemen aus Gummi als Maschinenteile, Förderbänder; Zündkerzen; maschinelle Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen; Zündkerzenschlüssel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Entfrostergeräte; Geräte zur Reinigung der Kraftstoffsysteme, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren, nämlich Gasreinigungsgeräte und Wasserreinigungsgeräte; Scheinwerfer und sonstige Beleuchtungseinrichtungen; Kraftfahrzeugkühl- und -heizungseinrichtungen; Rückstrahler; Filter für die Klimatisierung; Luftfilteranlagen; optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Beleuchtungsgeräte für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugrückstrahler und Fahrzeugscheinwerfer
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer, Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen; Stoßdämpfer; Gelenkscheiben für Lenkvorrichtungen in Pkw's; Radfelgen; Wasserfahrzeuge; Fahrräder; Kraftfahrzeug- und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Blendschutz- und Windschutzeinrichtungen für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Fahrtrichtungsanzeiger; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kalender; Filtereinsätze (Papier)
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Kupplungsbeläge; Hydraulikverbindungen, nämlich Schläuche; Gewebescheiben aus Asbest oder Isoliergewebe; Gummigelenke; Gelenkmanschetten für Fahrzeuge; Asbestbremsbeläge; Dichtungsringe; gummierte Stoffe nicht für Textilzwecke; Asbesterzeugnisse für Dichtungen; Steckvorrichtungen für Fahrzeuge; Filtereinsätze (Kunst- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
21
Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke; handbetätigte Reinigungsgeräte zur Reinigung von Kraftstoffsystemen, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003682713