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Die Unionsmarke CLEANassist wurde als Wortmarke am 17.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003666971 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2005 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2014 |
Markeninhaber
Flehinger Str. 59
75038 Oberderdingen
DE
75038 Oberderdingen
DE
Markenvertreter
Uhlandstr. 14c
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sterilgutcontainer; Handschuh- und Handtuchspender für den medizinischen Einsatz; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
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Stationäres oder fahrbares Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Lupenlampen für medizinische Zwecke; Behälter für medizinische Zwecke; Hebehilfen für den medizinischen Einsatz; Halterungen für Schläuche und Bauchtücher für den medizinischen Einsatz; Schneidvorrichtungen für den medizinischen Einsatz; Spritzschutzvorrichtungen für den medizinischen Einsatz; Schmutzsiebe für den medizinischen Einsatz; Siebschalen für den medizinischen Einsatz; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungsgeräte und -anlagen; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
12
Transportwagen für Behälter für medizinische Zwecke; Transport- und Übernahmewagen für den medizinischen Einsatz; Transportwagen für Sterilgutcontainer; fahrbare Wagen mit Hakenleiste für den medizinischen Einsatz; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
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Ablageborde und Ablageplatten; Halterungen für medizinische Instrumente; Auszüge [ausziehbare Möbelteile] für Spezialmobiliar und Computermobiliar; Gestelle, Untergestelle, Bodenroste und Borde für Spezialmobiliar; Halterungen und Halteschienen für medizinische Geräte; Sterilgutcontainer; (Wand)Hakenleisten; Halterungen für Computer und Monitore; Handschuh- und Handtuchspender; Hocker; Katheterkörbe; Packtische; Ständer zur Ablage von Papier; Regale; Schreibpulte; Halterungen zur Aufnahme von Schuhen; Tische zur Bereitstellung und Entsorgung von Sterilgut; Sterilgutkörbe und -schränke; Tischplatten; Sammelbehälter für Kleidungsstücke; Gehäuse zur Aufnahme von Behältern; alle vorgenannten Waren für den medizinischen Einsatz; Teile der und Zubehör aller vorgenannter Waren
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Abfallsammler, Abfallbehälter und Abfallsammeleinrichtungen; Ablageschalen; Flüssigkeitsreinigungspistolen und Druckluftpistolen für Reinigungszwecke; Papierhandtuchspender; Seifenspender; alle vorgenannten Waren für den medizinischen Einsatz; Teile der und Zubehör aller vorgenannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. März 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. April 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003666971