jet stream Logo (EUIPO, 10.02.2004)
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Die Unionsmarke jet stream wurde als Bildmarke am 10.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003658069 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2004 |
Markeninhaber
Viale Borghi, 27
21025 Comerio (VA)
IT
21025 Comerio (VA)
IT
Markenvertreter
Via Mascheroni, 31
20145 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
10.02.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
BSH Hausgeräte GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, einschließlich Elektromotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Elektropumpen, Verdichter für Kühl- und Klimaanlagen, Geräte und Anlagen zum Waschen von Lebensmitteln, Wäsche und Webstoffen, nämlich Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Gläserspülmaschinen, Maschinen zum Waschen von Gemüse, Maschinen für die Trockenreinigung, Wäscheschleudern, Bügelmaschinen, Bügelpressen, Bestandteile und Zubehör für Waschmaschinen und für Geschirrspülmaschinen; Anlagen zur Lebensmittelaufbereitung und -verarbeitung; Bestandteile und Zubehör zu Maschinen und Anlagen zur Lebensmittel- und Getränkeaufbereitung und -verarbeitung; Bestandteile von Lebensmittelabfallentsorgern; Lebensmittelabfall- und Müllkompaktoren; transportable Kleingeräte, nämlich Mischer, Mixer, Lebensmittelzerkleinerer, Teile und Bestandteile dieser Waren
11
Maschinen für die chemische/physikalische Wasseraufbereitung; Kühlapparate und -anlagen, Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühlbehälter, Bestandteile und Zubehör für Kühlapparate und -anlagen; Gas-, Elektro- und Gas-/Elektrokocher, Gas-, Elektro- und Gas-/Elekro-Kochfelder, Gas- und Elektroherde; Mikrowellenherde, Gas-, Elektrowärmeplatten, Gas-, Elektro- und Dampfgrill; Heizungs, Klima- und Dampferzeugungsapparate, Wasseraufbereitungsanlagen, Entlüfter und Abzugshauben, Badewannen, Teile und Bestandteile in Bezug auf diese Waren
37
Installation, Reparatur und Instandhaltung von Motoren einschließlich Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektropumpen, Kompressoren für Kühlung und Klimatisierung, Geräten einschließlich Waschmaschinen, Wäschetrocknern, Geschirrspülern, Lebensmittelabfallentsorgern, Lebensmittelabfall- und Müllkompaktoren, Geräten und Apparaten zum Heizen, Kochen, Trocknen, Kühlen, Gefrieren, Mikrowellenherden, Dunstabzugshauben, Luftreinigungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungsanlagen
ID: 11003658069