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Die Unionsmarke Eschmann Aktuell wurde als Wortmarke am 05.02.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003649274 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2014 |
Markeninhaber
Dieringhauser Str. 161-183
51645 Gummersbach
DE
51645 Gummersbach
DE
Markenvertreter
Lautenschlagerstraße 21
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.05.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Eschmann Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere unlegierte und legierte Stähle; Edelstähle; Sonderstähle; Edelstahllegierungen; Erze; gewalzte, gepresste, geschmiedete und gegossene Form- und Bauteile aus Stahl und anderen unedlen Metallen, insbesondere für den Hochbau, Brückenbau und Wasserbau und als Grubenausbauprofile, sowie als Rüst- und Schalungsträger; Schmiedewaren und Gusswaren, nicht in anderen Klassen enthalten; Drähte, Bleche, Rohre, Formstücke und Halbzeug aus Metall und/oder aus Edelstählen; Hochdruckrohrleitungen aus Metall; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Bleche und Bänder auch als Elektrobleche und Elektrobänder; Rohre, Profile, Schienen und sonstige Bauteile aus Metall für Schienenwege; Fahrwegteile für Magnetschwebebahnen, im wesentlichen bestehend aus Führungsschienen aus Metall; Baugerüste aus Metall, insbesondere aus Rohren und deren Teile; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere Nägel und Schrauben; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere Drahtseile, Drahterzeugnisse, auch verzinkt oder kunststoffbeschichtet; Schweißdrähte und -stäbe; Schweißzusatzwerkstoffe aus Metall; Metallbehälter, insbesondere Großbehälter; kunststoffbeschichtete Profile und Rohre; kunststoffbeschichtete Bleche und Blechwaren als Halbfabrikate und Fertigfabrikate, nämlich Dach- und Wandbauelemente, Raumtrennwände, Sanitärkabinen, Tore, Türen, Fenster; Werkstoffe zur Herstellung von Magneten; Transport- und Lagerbehälter aus Metall, insbesondere Silos, Container, Tanks; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Federn (Kleineisenwaren), Federblätter und Federlenker aus Metall; Tanks und Rohrleitungssysteme einschließlich Armaturen für Anlagen und Apparate für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere Raffinerien
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Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Eisen- und Stahlsägen, Lochstanzen, Brammen-, Knüppel- und Blechscheren, Walzendrehbänke; Maschinen zur spanlosen und spanenden Umformung, insbesondere Walzwerke, Pressen, Richt- und Biegemaschinen; Schmiedemaschinen; Bandbeschichtungsanlagen; elektrische Glüh- und Härtungsanlagen; Stahlwerke; Bergwerksmaschinen; Maschinenwerkzeuge, Baumaschinen, Bagger und Krane; Bohrgeräte; Schiffshebewerke; Transfer- und Fertigungsstraßen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen für Schiffe; Kraftwerke für die Wärme- und Stromerzeugung, im wesentlichen bestehend aus Heizeinrichtungen und/oder Stromgeneratoren und Antrieben dafür, insbesondere Dampf- und Wasserturbinen; Pumpen; Mischer; Kokereien; Anlagen und Apparate für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere Raffinerien, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Kompressoren und Pumpen; Kunststoffverarbeitungsmaschinen; Entstaubungs- und Entschwefelungsanlagen; Aufbereitungs-, Recycling- und Entsorgungsanlagen, insbesondere für Gase, Öl, Schlacke, Schrott und Kunststoff; Land- und Offshore-Bohranlagen; Aufzüge; Rolltreppen, nämlich Fahrsteige und Fahrtreppen für Personen sowie Fluggastbrücken; Anlagen zum Transportieren und Heben von Gütern und Lasten, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Rollgängen, Trag- und Zugseilen, Greifern, Lastenträgern sowie deren aus Getrieben und Motoren bestehenden Antriebe; Bauteile aus Kunststoffen (Fertigerzeugnisse) als Teile für Maschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Hochdruckventile (Maschinenteile), Hochdruckpumpen, Hochdruckschneideeinrichtungen, Hochdruckmaschinen sowie Hochdruckdichtungen hierfür
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Nichtelektrische Schweißmaschinen und Schweißbrenner; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Handhabungsgeräte
9
Elektrotechnische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Steuer- Rettungs-, Unterrichts-, Regelungsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; auf Datenträgern gespeicherte, maschinenlesbare Programme; Magnetaufzeichnungsträger; Elektromagnete; elektrische Ausrüstungsteile von Magnetschwebebahnen; elektrische Schweißapparate, insbesondere Lichtbogen- und Laserschweißapparate; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Magnete; Schweisselektroden; Elektromagneten für Fahrwegteile für Magnetschwebebahnen; dauermagnetische Werkstoffe und Dauermagnete
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Brennstäbe (nicht in anderen Klassen enthalten) für Kernreaktoren; Wärmetauscher und Öfen für Anlagen und Apparate für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere Raffinerien; Aufbereitungs-, Recycling- und Entsorgungsanlagen, insbesondere für Wasser, Luft und Abfälle
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Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; kommerzielles Projektmanagement; Werbung; Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens; Verwaltung und Leitung von Unternehmen
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Dienstleistung eines Ingenieurs, insbesondere Consulting sowie Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung; Projektmanagement; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Projektierung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiete der Metallurgie, der Verfahrenstechnik, der Werkstoffkunde, des Maschinen- und Apparatebaus, der Metallbearbeitung sowie des Metallgiessens, -schmiedens, -schweißens und -härtens; Projektierung, Konstruktion (Ingenieursdienstleistungen) und Berechnung von Industrieanlagen und von Maschinen; Verwertung von Patentrechten; Beratung und Vertretung bei der Vergabe von Patentlizenzen; Verwertung von industriellem Know-How; Beratung und Vertretung bei der Vergabe von Know-How-Lizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003649274