Dr.Scholl Logo (EUIPO, 13.01.2004)
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Die Unionsmarke Dr.Scholl wurde als Bildmarke am 13.01.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Etiketten nur mit Inschriften #Beschriftungen in Form einer Ellipse #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003649084 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2034 |
Markeninhaber
2 Arlington Square, Downshire Way
RG12 1WA Bracknell,
GB
RG12 1WA Bracknell,
GB
Markenvertreter
Mindspace Eurotheum Neue Mainzer Straße 66-68
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Salben, nicht medizinische Präparate für die Fußpflege, die Pflege von Körper und Haut und als Schmuck; Cremes, Gele, Lotionen, Öle, Balsame, Puder, Talkumpuder und Sprays zur Pflege der Füße, des Körpers und der Haut; nicht medizinische Präparate zur Behandlung, Pflege, Reinigung, Beruhigung, Belebung und Entspannung der Füße, der Haut und des Körpers; nicht medizinische Präparate für das Bad in Form von Salzen, Ölen und Feuchtigkeitsmitteln; Feuchtigkeitsmittel in Tablettenform; nichtmedizinische Toilettenpräparate; Deodorants; desodorisierende Cremes, Gele, Lotionen, Puder, Talkumpuder und Sprays; mit Deodorant imprägnierte EinlegesohlenDeodorants für die Füße
5
Pharmazeutika, medizinische, veterinärmedizinische und Sanitärpräparate und -erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Drogen; medizinische Tinkturen; medizinische Präparate für die Pflege der Füße, der Haut und des Körpers; medizinische Cremes, Gele, Lotionen, Öle, Balsame, Puder, Talkumpuder und Sprays für die Pflege der Füße, des Körpers und der Haut; medizinische, Hygiene- und Desinfektionspräparate zur Behandlung der Füße, des Körpers und der Haut; medizinische und therapeutische Präparate und Zusatzstoffe für das Bad in Form von Salzen, Ölen und Feuchtigkeitsmitteln; medizinische oder desinfizierende Badezusätze in Tablettenform; medizinische oder pharmazeutische Erzeugnisse gegen Transpiration; medizinische Flüssigkeiten für die Massage; Medizinische Toilettepräparate; medizinische oder pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Hühneraugen und Frostbeulen; Polster und Kissen, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind, zur Verhinderung von Entzündungen der Zehen und von Schwielenbildung; medizinische Erzeugnisse zur Behandlung eingewachsener Zehennägel; medizinische Kompressen und Einlegesohlen; Verbandmaterial, Pflaster, Pflasterringe, Hühneraugenpflaster, Heftpflaster, Bandagiermaterial, Bandagen; Desinfektionsmittel, Antiseptika; Antimykotika; Materialien imprägniert mit oder enthaltend Antimykotika; Wundverbände; Polster; chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen zur Behandlung von Mangelkrankheiten bei Pflanzen, Wachstumsregulatoren
10
Chirurgische, ärztliche, orthopädische, orthotische, Chiropodie-, Fußpflege-, zahn- und tierärztliche Apparate und -instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Apparate zur Befestigung künstlicher Gliedmaßen; chirurgisches Nahtmaterial; Instrumente, Geräte und Apparate für Hygienezwecke, für orthopädische Zwecke und für die Behandlung und Pflege der Füße und der Haut; Kissen für die Fußpflege; Hilfen zur Korrektur der Füße einschließlich Hilfen für das Fußgewölbe; Apparate für die Zehenteilung und -streckung; Mittel zum Schutz vor Schwielenbildung und vor Entzündungen der Zehen; Kissen für die Fersen, Fersenunterlagen; Schutz für Mittelfußkissen; Stiefeleinlegesohlen, Fußringe und Fußstützen; Schuheinlegesohlen, orthopädische Einlegesohlen, Einmaleinlegesohlen, desodorierte Einlegesohlen für orthopädisches Schuhwerk; Kompressionswirkwaren und orthopädische Stützen; Kompressionswirkwaren mit Einteilung; medizinische Stützstrumpfwaren; orthopädische und therapeutische Strumpfwaren; Wirkwaren für medizinische, chirurgische und/oder prophylaktische Zwecke; Socken für medizinische und chirurgische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Geräte zum Trainieren des Fußes; orthopädische Artikel; Instrumente und Apparate zum Anlegen von Bandagen; Apparate zur Fixierung von Fingern und Zehen; Elastikbandagen für Gelenke, elastische Gamaschen, elastische Kniebinden, elastische Bandagen, Hüftbandagen, Bandagen für orthopädische Zwecke; Apparate für die Messung, Untersuchung und Herstellung von Abdrücken der Füße; Körpermassagegeräte; Massagegeräte mit elektrischem Antrieb; Fußmassagegeräte; therapeutische Apparate und Geräte zur Massage und/oder zum Baden
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Zubehör für Schuhwaren, Hygieneschuhe, einschließlich Schuhe, Hausschuhe, Stiefel, Sandalen, Clogs; lange und kurze Strümpfe; Schuhsohlen; Einlegesohlen für Schuhwaren; gepolsterte Einlegesohlen für Schuhe; Wirkwaren (Bekleidung)
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Einzelhandel; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einem Warenhaus, einer Apotheke, einem Elektrogeschäft, einem Bekleidungsgeschäft und einem Schuhgeschäft zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für allgemeine Waren oder eine Internet-Website für allgemeine Waren per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte über einen Fernsehkanal für Einkäufe, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über Telekommunikationsmedien zu ermöglichen
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen oder Tiere; Fußpflege; Physiotherapie für den Körper und die Füße, Reflextherapie, Heilmassage, Behandlung von Sportverletzungen; Beratung in Bezug auf den Schutz der Haut und der Füße, Hautreinigung und Pflege der Haut an den Füßen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003649084