RMS Logo (EUIPO, 29.01.2004)
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Die Unionsmarke RMS wurde als Bildmarke am 29.01.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003646163 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 29. Januar 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Redcliff Quay 120 Redcliff Street
BS1 6HU Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
14.03.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
THE ARMADILLO GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
5
Präparate auf der Basis von Hydroxylapatit oder Trikalziumphosphat zur Herstellung von künstlichen Knochen und zur Implantation in natürliche Knochen; Zement für natürliche Knochen; hydraulischer Zement für chirurgische Zwecke; autopolymerer Zement für chirurgische Zwecke; chirurgische Gewebe; mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher; biologische Präparate für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Präparate auf der Grundlage der Gentechnologie
9
Wissenschaftliche Unterrichtsapparate und -instrumente im medizinischen Bereich; Magnetaufzeichnungsträger, Diapositive, fotografische Diapositive, Schallplatten; Videos, Datenverarbeitungseinrichtungen und Computer; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf den medizinischen Bereich und keine für oder in Bezug auf Wirtschafts-, Finanz- oder Rechtsinformationen oder -dienstleistungen
16
Lehr- und Unterrichtsmittel, insbesondere für den medizinischen Bereich; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Bücher, Journale, Zeitungen; Fotografien; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf den medizinischen Bereich und keine für oder in Bezug auf Wirtschafts-, Finanz- oder Rechtsinformationen oder -dienstleistungen
42
Dienstleistungen auf dem Gebiet der medizinischen Forschung und Entwicklung, klinische Tests in Bezug auf Arbeitsmethoden auf dem medizinischen und chirurgischen Gebiet und auf chirurgische Implantate, Apparate und Instrumente; Dienstleistungen medizinischer Labors; Entwicklung von Programmen für die Verarbeitung von technischen und wissenschaftlichen Daten, insbesondere im medizinischen Bereich; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Betrieb von wissenschaftlichen und medizinischen Labors; Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für Dritte; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf den medizinischen Bereich und keine für oder in Bezug auf Wirtschafts-, Finanz- oder Rechtsinformationen oder -dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003646163